Aktuelles

Die SPD-Fraktion des Ab­ge­ord­neten­hauses hat tur­nus­ge­mäß zur Mitte der Le­gis­latur­pe­riode ihren ge­schäfts­führenden Frak­ti­ons­vor­stand ge­wählt. SPD-Frak­tions­chef Raed Saleh wurde mit rund 80 Prozent der Stim­men im Amt be­stätigt. Als Stell­ver­treterInnen wurden Dr. Susanne Kitschun... Weiterlesen

Raed Saleh: „Heute wurde ein feiger Anschlag auf das Abgeordnetenbüro von unserem Kollegen Erol Özkaraca verübt. Die SPD-Fraktion verurteilt diesen Anschlag scharf. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, Demokratie lebt von Argumenten und nicht von beschädigten Scheiben... Weiterlesen

Die Fraktions­vor­sitzenden Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) haben heute einen Ent­wurf für ein Flächen­sicherungs­ge­setz für das Tempelhofer Feld vor­ge­stellt. Die Koalition will 230 Hektar Grünflache dauerhaft sichern für Erholung, Frei­zeit und Sport. An den äußeren Rändern ist eine be... Weiterlesen

"FraktionKonkret" ist für die 17. Wahlperiode in neuer Auflage erschienen. In "FraktionKonkret" finden Sie Infos über An­sprech­partner, Zu­ständig­keiten und die Arbeit sowie Ent­scheidungs­prozesse der Frak­ti­on. "Fraktion­Konkret" können Sie sich als PDF herunterladen. Weiterlesen

Das Faltblatt "Tempelhofer Freiheit - Der Freiraum für die Stadt der Zukunft" ist erschienen. In ihm finden Sie aktuelle Informationen zur Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Flughafens Tempehof. Das Faltblatt können Sie sich hier als PDF herunterladen. Weiterlesen

Am Mitt­woch haben SPD-Fraktions­chef Raed Saleh und der CDU-Frak­ti­ons­vor­sitzende Florian Graf die Be­schlüsse der Ko­a­li­tions­frak­ti­onen zum Dop­pel­haus­halt 2014/15 vor­ge­stellt. Ab 2014 wird Berlin keine neuen Schulden machen. Die Schwer­punkte des Haus­halts sind 80 Mio. Euro mehr für... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses trauert um Thomas Kleineidam. Thomas Kleineidam war seit 1999 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der gebürtige Berliner gewann seinen Wahlkreis in Spandau viermal direkt. Als innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der G-10-Kommission des Landes... Weiterlesen

Rund 100 Gäste sind zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestages der Widerrede gegen das Preußische Ermächtigungsgesetz ins Berliner Abgeordnetenhaus gekommen. Am 18. Mai 1933 wurde im Preußischen Landtag, dem heutigen Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, das Ermächtigungsgesetz für... Weiterlesen

Die neue Aus­gabe des Fraktion­Ticker ist er­schienen. Darin stellen wir die wichtigen Ent­schei­dungen aus dem zweiten Maß­nahmen­paket der Großen Koa­li­tion vor. Unter anderem finden sich Infos zum ver­­besserten Mie­ter­­­schutz, zur neuen Struk­tur für die Liegen­schafts­politik, zum Lan­des­­... Weiterlesen

Beim dies­jährigen bundes­weiten Girls' Day boten die Berliner SPD und die SPD-Frak­tion im Ab­ge­ord­neten­haus wie in den Jahren zu­vor wieder ein um­fang­reiches Pro­gramm. Nach einem ge­mein­samen Früh­stück in der Kantine des SOS-Be­rufs­bildungs­zentrums fuhren die von den 14 teil­neh­menden... Weiterlesen