Fraktion

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus kommt heute das zweite Mal nach der Wahl und erstmals in ausschließlich neuer Zusammensetzung zusammen. Traditionell haben wir in der vergangenen Sitzung vom Dienstag die für die SPD neu gewählten Abgeordneten willkommen geheißen. 

Für die Fraktion sind die ersten Treffen ein Moment des Übergangs. Den ausscheidenden Abgeordneten danken wir für ihr Engagement in den letzten Jahren. Gleichzeitig begrüßen wir die neu gewählten Abgeordneten in der Fraktion. In der heutigen Sitzung wird die Vorab-Konstituierung vorgenommen.

Die SPD ist nach einer historischen Wahlniederlage um mehr als ein Drittel gefallen; die ehemalige Berlinpartei ist nur noch fünftstärkste politische Kraft. Die Menschen schreiben uns in unseren Kernfeldern keine Kompetenzen mehr zu und wissen nicht, wofür wir stehen. Sie vertrauen uns nicht mehr. Nach einer solchen Zäsur kann man selbstverständlich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und taktieren.