Energie

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie und Beteiligungen Jörg Stroedter erklärt:

„Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt ausdrücklich die Entscheidung von Vattenfall, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss.

Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung. Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher Jörg Stroedter freut sich, dass die Berliner Stadtwerke für die Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) eine klimaneutrale Energieversorgung schaffen und damit die Energiewende in Berlin einen großen Schritt vorankommt.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt:
„Ich freue mich darüber, dass das Kammergericht Berlin den Beanstandungen Vattenfalls am Vergabeverfahren für das Berliner Stromnetz nicht gefolgt ist.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Jörg Stroedter appelliert an die Mitglieder der Kohle-Kommission, die Bundesländer und den Bund:

„Um die Energieversorgung nachhaltig neu aufzustellen und Kohlendioxidemissionen und Umweltbelastungen auf ein Minimum zu senken, helfen nur mutige Entscheidungen. Die negativen Auswirkungen des Klimawandels sind weltweit stark zu spüren, auch in Deutschland, wie dieser fast regenfreie Hitzesommer zeigte. Die Zeit für den Ausstieg aus der Kohle drängt.

Die Verstromung der Braunkohle muss so schnell wie möglich beendet werden. Das Land Berlin hat bereits im Jahr 2017 aufgehört, Braunkohle zur Energiegewinnung einzusetzen und damit drei Jahre früher, als wir es uns vorgenommen hatten.

Nach Ankündigungen des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall, insbesondere in Berlin und Hamburg kräftig Stellen einsparen zu wollen, regt sich immer mehr Unmut. Der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter erklärt dazu:

„Die Ankündigung von Vattenfall, in Hamburg und Berlin massiv Stellen kürzen zu wollen, ist perfide und für mich nicht nachvollziehbar. Ein Unternehmen, welches sich so intensiv um den Betrieb der Strom- und Gasnetze in Berlin bemüht, kann nicht einerseits Personal abbauen und dann andererseits erwarten, bei der Netzkonzessionierung berücksichtigt zu werden.

Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Berlin boomt, die Wirtschaft wächst. Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 setzen wir im Einzelplan 13 Schwerpunkte für ein gerechteres und nachhaltigeres Wachstum der Wirtschaft, die Energiewende sowie soziale Fahrpreise und eine saubere Stadt:

Berlin soll als erstes Bundesland in Deutschland den Kohleausstieg rechtsverbindlich in ein Gesetz schreiben. Ein entsprechender Entwurf von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) stand am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf der Tagesordnung. Demnach soll bis spätestens 2030 das letzte Kohlekraftwerk in der Hauptstadt vom Netz gehen. Aktuell hat Berlin neben dem Braunkohlekraftwerk Klingenberg noch drei große Steinkohlekraftwerke am Netz, die vorwiegend für die Breitstellung der Fernwärme laufen und zusammen 4-5 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ausstoßen.

Die Sprecher für Energiepolitik bzw. Energiewirtschaft der Koalitionsfraktionen, Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Harald Wolf (Fraktion Die Linke) und Dr. Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum angekündigten Personalabbau und zur Auslagerung von Geschäftsbereichen bei Vattenfall:

Zur Einbringung des Antrages "Beendigung der Kohlenutzung in Berlin" erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) und Georg Kössler, Sprecher für Klimaschutz (Fraktion Bündnis90/Die Grünen):
 

Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der Linksfraktion und Dr. Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion: