Pressemitteilungen

Bereits im August 2019 wurde das Azubi-Ticket für alle Auszubildenden zum Preis von 365 Euro im Jahr eingeführt – maßgeblich auf Initiative der SPD. Nachdem dieses Angebot im Dezember 2024 durch CDU-Verkehrssenatorin Ute Bonde und ihren Staatssekretär eingestellt wurde und über zwei Jahre keine tragfähige Anschlusslösung vorlag, wurde nun die angepasste Wiedereinführung angekündigt. Die SPD begrüßt diesen Schritt grundsätzlich als wichtigen Fortschritt für junge Menschen in Berlin und Brandenburg. Weiterlesen

Bereits im August 2019 wurde das Azubi-Ticket für alle Auszubildenden zum Preis von 365 Euro im Jahr eingeführt – maßgeblich auf Initiative der SPD. Nachdem dieses Angebot im Dezember 2024 durch CDU-Verkehrssenatorin Ute Bonde und ihren Staatssekretär eingestellt wurde und über zwei Jahre keine tragfähige Anschlusslösung vorlag, wurde nun die angepasste Wiedereinführung angekündigt. Die SPD begrüßt diesen Schritt grundsätzlich als wichtigen Fortschritt für junge Menschen in Berlin und Brandenburg. Weiterlesen

Berlin lebt von Kunst und Kultur – und damit von seinen kreativen Räumen. Berlin braucht jeden einzelnen Standort und alle Anstrengungen zur Sicherung der Bestände. Das Bekenntnis des Senats zur „Atelieretage AR_29“ in Reinickendorf ist uns aber nicht stark genug. In der Antwort auf die schriftliche Anfrage von Melanie Kühnemann-Grunow und Sven Meyer (Drs. 19/25379, „Die „Atelieretage AR_29“ – künstlerische Arbeit braucht Planungssicherheit“ vom 16. März 2026) fehlt ein klares politisches Signal dazu, dass Mietvertragsverhandlungen für den Standort im Sommer aufgenommen werden müssen. Wir... Weiterlesen

Berlin lebt von Kunst und Kultur – und damit von seinen kreativen Räumen. Berlin braucht jeden einzelnen Standort und alle Anstrengungen zur Sicherung der Bestände. Das Bekenntnis des Senats zur „Atelieretage AR_29“ in Reinickendorf ist uns aber nicht stark genug. In der Antwort auf die schriftliche Anfrage von Melanie Kühnemann-Grunow und Sven Meyer (Drs. 19/25379, „Die „Atelieretage AR_29“ – künstlerische Arbeit braucht Planungssicherheit“ vom 16. März 2026) fehlt ein klares politisches Signal dazu, dass Mietvertragsverhandlungen für den Standort im Sommer aufgenommen werden müssen. Wir... Weiterlesen

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung die Ausbildungsplatzumlage für Berliner Unternehmen beschlossen. Berlin bildet seit Jahren im bundesweiten Vergleich zu wenig aus – die Ausbildungsquote in Berlin beträgt 3,1 % im Gegensatz zum Bundesdurchschnitt von 4,6 %. Das hat spürbare Folgen für die Fachkräftesicherung und die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt. Während viele Berliner Unternehmen von gut qualifizierten Fachkräften profitieren, engagiert sich nur ein vergleichsweise kleiner Teil aktiv in der dualen Ausbildung. Ein zentrales Problem liegt in der bisherigen... Weiterlesen

Der Stiftungsrat der Stiftung Oper hat gestern die Nachfolge für den ausscheidenden Generaldirektor Georg Vierthaler festgelegt. Wir begrüßen die Berufung von Dr. Stefan Brandt und gratulieren herzlich zur Amtsübernahme ab 1. Januar 2027. Melanie Kühnemann-Grunow, Sprecherin für Kultur: „Die drei Berliner Opernhäuser und das Staatsballett sind ein integraler Bestandteil der Berliner Kultur und ziehen jedes Jahr Tausende von Besucher*innen weltweit an. Ich freue mich, dass Dr. Stefan Brandt ab dem kommenden Jahr die Generaldirektion im Stiftungsdach übernimmt, um mit Innovation und... Weiterlesen

Wir setzen ein starkes Zeichen für den Erhalt unserer grünen Oasen: Als erstes Bundesland haben wir ein eigenes Kleingartengesetz verabschiedet und schützen damit dauerhaft unsere landeseigenen Kleingartenanlagen. 56.280 Kleingärten auf insgesamt 2.283 Hektar Land prägen das Stadtbild und sind weit mehr als Orte der Erholung. Sie schaffen Raum für sozialen Austausch und fördern die Verbindung zur Natur mitten in der Großstadt. Für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten bieten sie einen Lebensraum und stärken somit die biologische Vielfalt der Stadt. Das neue Kleingartenflächensicherungsgesetz... Weiterlesen

Wir setzen ein starkes Zeichen für den Erhalt unserer grünen Oasen: Als erstes Bundesland haben wir ein eigenes Kleingartengesetz verabschiedet und schützen damit dauerhaft unsere landeseigenen Kleingartenanlagen. 56.280 Kleingärten auf insgesamt 2.283 Hektar Land prägen das Stadtbild und sind weit mehr als Orte der Erholung. Sie schaffen Raum für sozialen Austausch und fördern die Verbindung zur Natur mitten in der Großstadt. Für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten bieten sie einen Lebensraum und stärken somit die biologische Vielfalt der Stadt. Das neue Kleingartenflächensicherungsgesetz... Weiterlesen

Tricia Tuttle hat die Berlinale in einer Zeit internationaler Krisen übernommen. Sie hat es geschafft, trotz aller Kontroversen Kino, Publikum und Branche zusammenzubringen und sie hat sich nicht vereinnahmen lassen. Die Berlinale ist ein politisches Filmfestival, bei dem schon immer verschiedene Positionen verhandelt wurden - wie zuletzt der Krieg gegen die Ukraine, die Freiheitsbewegung im Iran, der Überfall auf Israel am 7. Oktober und auch der Krieg in Gaza. Die SPD Fraktion erkennt ihre Leistung an und zeigt Solidarität. Tricia Tuttle ermöglicht Vielfalt und Debatten. Genau diese Debatten... Weiterlesen

Der Berliner Ausbildungsmarkt befindet sich strukturell in einer angespannten Lage. Die Antworten auf unsere umfangreichen parlamentarischen Anfragen zeigen, dass die geringe Ausbildungsbeteiligung von Berliner Unternehmen kein temporäres Phänomen ist, sondern ein strukturelles Defizit darstellt. Sven Meyer, Sprecher für Arbeit und Ausbildung: „Die Zahlen bestätigen, was wir seit Jahren beobachten: Berlin bildet im bundesweiten Vergleich deutlich zu wenig aus. Während viele Berliner Unternehmen von gut qualifizierten Fachkräften profitieren, engagiert sich nur ein vergleichsweise kleiner Teil... Weiterlesen