Pressemitteilungen

Der Tag der Deutschen Einheit ist ein wichtiger Feiertag für unsere Bundesrepublik und ein Tag, an dem wir den Sieg der Freiheit und der Demokratie über Unrecht und Gewaltherrschaft feiern. Zum 3. Oktober sagt unser Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Andreas Geisel: „Heute ist ein Tag, an dem nicht nur Berlin, sondern ganz Deutschland den Sieg von Freiheit und Demokratie feiert und ehrt: Wir blicken zurück auf 34 Jahre Deutsche Einheit. Möglich gemacht haben diesen Sieg vor allem die mutigen Menschen in der ehemaligen DDR, die für ihre Rechte auf die Straße gingen, demonstrierten... Weiterlesen

Zum Jubiläum 50 Jahre Berlin-Marathon gratuliert Dennis Buchner, Vizepräsident des Berliner Abgeordnetenhauses und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Berlins Marathon bricht Rekorde: Teilnahmerekorde, Rekorde bei Zuschauerinnen und Zuschauern, Weltrekorde bei den Läuferinnen und Läufern. Er ist seit Jahren ein Aushängeschild für unsere Stadt. Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich zu 50 Jahren Marathon in Berlin! Die Gruppe von Sportlern des SCC Berlin um Horst Milde hätte sich diese Entwicklung sicher nicht träumen lassen, als sie 1964 begann, die ersten großen Laufveranstaltungen... Weiterlesen

In der Nacht zu Montag haben Unbekannte die Privatadresse des Kultursenators Joe Chialo aufgesucht, mit roter Farbe beschmiert und die Parole „Genocide Joe Chialo“ angebracht. Die SPD-Fraktion verurteilt den hinterhältigen und feigen Anschlag aufs Schärfste. Schon der gezielte Angriff auf den Kultursenator durch vermeintlich pro-palästinensischen Demonstranten am Zentrum für Kunst und Urbanistik vor knapp einer Woche ist durch nichts zu rechtfertigen. Gegen den heutigen Anschlag auf die Wohnung des Kultursenators gilt es mit aller Deutlichkeit zu protestieren. Wir verurteilen alle Versuche... Weiterlesen

In der Nacht zu Montag haben Unbekannte die Privatadresse des Kultursenators Joe Chialo aufgesucht, mit roter Farbe beschmiert und die Parole „Genocide Joe Chialo“ angebracht. Die SPD-Fraktion verurteilt den hinterhältigen und feigen Anschlag aufs Schärfste. Schon der gezielte Angriff auf den Kultursenator durch vermeintlich pro-palästinensischen Demonstranten am Zentrum für Kunst und Urbanistik vor knapp einer Woche ist durch nichts zu rechtfertigen. Gegen den heutigen Anschlag auf die Wohnung des Kultursenators gilt es mit aller Deutlichkeit zu protestieren. Wir verurteilen alle Versuche... Weiterlesen

Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte... Weiterlesen

Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte... Weiterlesen

Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte... Weiterlesen

Die heutige Urabstimmung und die Ankündigung der Gewerkschaften zu unbefristeten Streiks der Berliner Kita-Beschäftigten kommentiert für die SPD-Fraktion Alexander Freier-Winterwerb, Sprecher für Jugend, Kinder und Familie „Das Votum der Abstimmenden ist zu akzeptieren. Nun ist es an Senat und Gewerkschaften einen unbefristeten Streik zu verhindern. Wenn es zu einem unbefristeten Streik kommt, befürchte ich eine schnelle umfassende Abwanderung von Kindern und Eltern aus den Eigenbetrieben. Das stellt die Existenz der Eigenbetriebe insgesamt in Frage. Heute ist Weltkindertag und wir müssen für... Weiterlesen

Der ReparaturBONUS Berlin erfreut sich seit dem Start in dieser Woche großer Beliebtheit, mit über 100 eingereichten Anträgen in den ersten Tagen. Das Programm gewährt einen Zuschuss von bis zu 200 Euro für die Reparatur haushaltsüblicher Geräte und fördert somit nachhaltigen Konsum und die Reduzierung von Elektroschrott. Die Förderung deckt bis zu 50 % der Reparaturkosten und gilt für Reparaturen in Berliner Betrieben. Anträge können bis zum 31. Dezember 2024 online gestellt werden. Auch in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus wurde das... Weiterlesen

Anlässlich der Verleihung des wichtigsten Fernsehpreises weltweit, der Emmys in 76. Ausgabe, freut sich die medienpolitische Sprecherin Melanie Kühnemann-Grunow über die Präsenz der digitalen Filmproduktion aus Berlin. Die postapokalyptische TV-Serie „Fallout“ hat 16 Nominierungen und eine Auszeichnung erhalten. Die Nominierung in der Kategorie „Outstanding Special Visual Effects“ steht für künstlerisch-kreative Spitzenleistungen der digitalen Bildbearbeitung von Rise FX und verdeutlicht das Innovationspotenzial der Berliner Visual-Effects-Branche insgesamt. Melanie Kühnemann-Grunow: Das... Weiterlesen