Pressemitteilungen

Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Tobias Schulze (Fraktion Die Linke) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum andauernden Tarifkonflikt bei der CFM: „Die Beschäftigten der Charité Facility Management GmbH (CFM) leisten wesentliche Dienste, ohne die die Charité nicht als international renommierte Universitätsmedizin in Wissenschaft und Krankenversorgung funktionieren würde. Im Koalitionsvertrag haben SPD, Linke und Grüne vereinbart, die CFM vollständig in öffentliches Eigentum zu überführen. Weiterlesen

Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Berlin boomt, die Wirtschaft wächst. Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 setzen wir im Einzelplan 13 Schwerpunkte für ein gerechteres und nachhaltigeres Wachstum der Wirtschaft, die Energiewende sowie soziale Fahrpreise und eine saubere Stadt: Weiterlesen

Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Berlin boomt, die Wirtschaft wächst. Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 setzen wir im Einzelplan 13 Schwerpunkte für ein gerechteres und nachhaltigeres Wachstum der Wirtschaft, die Energiewende sowie soziale Fahrpreise und eine saubere Stadt: Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Lars Düsterhöft und der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke der SPD-Fraktion erklären gemeinsam: „Berlin als Industriestandort wird durch die beabsichtigten Werkschließungen von Siemens, Ledvance und General Electric (GE) in Frage gestellt. Wieder sollen durch die Schließung des GE-Werkes in Marienfelde hunderte Arbeitsplätze abgebaut und die Menschen arbeitslos gemacht werden. Zugleich kann der Konzern nicht über mangelnde Gewinne klagen. Der Wegfall der Arbeitsplätze sorgt bei den Angestellten und deren Familien kurz vor dem Jahresende für... Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Lars Düsterhöft und der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke der SPD-Fraktion erklären gemeinsam: „Berlin als Industriestandort wird durch die beabsichtigten Werkschließungen von Siemens, Ledvance und General Electric (GE) in Frage gestellt. Wieder sollen durch die Schließung des GE-Werkes in Marienfelde hunderte Arbeitsplätze abgebaut und die Menschen arbeitslos gemacht werden. Zugleich kann der Konzern nicht über mangelnde Gewinne klagen. Der Wegfall der Arbeitsplätze sorgt bei den Angestellten und deren Familien kurz vor dem Jahresende für... Weiterlesen

Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Derya Çağlar (SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Linksfraktion) und Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion): „Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage in den Bezirken, die im Sommer offen zutage trat. Weiterlesen

Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion): „Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Schritte aus dem Koalitionsvertrag um mit dem Ziel, AIDS in Berlin zu beenden. Wir haben lange für die Projekte gekämpft und sind stolz auf das Ergebnis. Weiterlesen

Für die Koalitionsfraktionen erklären Bruni Wildenhein-Lauterbach (SPD), Manuela Schmidt (Fraktion DIE LINKE) und Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen): „Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen in die Endphase, am 14. Dezember wird das Parlament über den Haushaltsplan entscheiden. In den Bezirken sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Im Hauptausschuss hat die Nachschau der Bezirkshaushaltspläne stattgefunden. Die Zahlen stehen also fest und die Bezirke können starten. Weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Lars Düsterhöft erklären gemeinsam zur angekündigten Werksschließung von Ledvance (Osram): „Die aktuelle Ankündigung des chinesischen Investors MLS – kurz nach Übernahme des ehemaligen Osram-Werks (Ledvance) – den Standort mit rund 200 Beschäftigten vollständig zu schließen, nehmen wir mit Empörung zur Kenntnis. Wir teilen die Besorgnis der IG Metall, dass der Investor bei der Übernahme des Werks bereits wusste und plante, den Standort aufzugeben. Wir kritisieren ausdrücklich, dass dies bei den Übernahmegesprächen offenbar keine Rolle gespielt hat, sondern den Beschäftigten gegenteilige Signale gegeben wurden. Weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Lars Düsterhöft erklären gemeinsam zur angekündigten Werksschließung von Ledvance (Osram): „Die aktuelle Ankündigung des chinesischen Investors MLS – kurz nach Übernahme des ehemaligen Osram-Werks (Ledvance) – den Standort mit rund 200 Beschäftigten vollständig zu schließen, nehmen wir mit Empörung zur Kenntnis. Wir teilen die Besorgnis der IG Metall, dass der Investor bei der Übernahme des Werks bereits wusste und plante, den Standort aufzugeben. Wir kritisieren ausdrücklich, dass dies bei den Übernahmegesprächen offenbar keine Rolle gespielt hat, sondern den Beschäftigten gegenteilige Signale gegeben wurden. Weiterlesen