Pressemitteilungen

Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins sowie Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen: "Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des... Weiterlesen

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten eGovernment-Gesetze Deutschlands sein. Kernpunkt ist eine klare Zentralisierung der fachlichen und finanziellen Verantwortung in der Funktion eines/r neuen IT-Staatssekretärs/IT-Staatssekretärin. Die derzeit fragmentierte IT-Infrastruktur aller Berliner Behörden wird daher zukünftig zentral gesteuert werden, um sicherzustellen, dass alle IKT... Weiterlesen

Anlässlich der Verabschiedung eines gleichnamigen Antrags durch die SPD-Fraktion erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Die Berliner Bäderbetriebe sind auf Initiative der SPD-Fraktion ein klarer politischer Schwerpunkt der Regierungskoalition in dieser Legislaturperiode. Den Haushaltsansatz für die Bäder haben wir in den beiden letzten Haushaltsberatungen um jährlich 13 Millionen Euro erhöht. Über die Mittel aus dem Sonderinvestitionsvermögen Wachsende Stadt haben wir den Neubau von zwei neuen, modernen Multifunktionsbädern auf den Weg gebracht. Wir müssen... Weiterlesen

Am Girls'Day (28. April) können Mädchen und junge Frauen die Arbeit in der SPD-Fraktion kennenlernen. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin, Dr. Ina Czyborra und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Clara West: "Der Girls' Day unterstützt seit vielen Jahren junge Frauen bei der Berufswahl. Dabei geht es vor allem darum, jenseits eingetretener Pfade und Rollenklischees Neues zu entdecken. Wir freuen uns darüber, dass sich jedes Jahr so viele Teilnehmerinnen dafür entscheiden, in den Politikbetrieb hineinzuschnuppern und die Arbeit der Fraktion kennenzulernen." Der SPD... Weiterlesen

Am Girls'Day (28. April) können Mädchen und junge Frauen die Arbeit in der SPD-Fraktion kennenlernen. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin, Dr. Ina Czyborra und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Clara West: "Der Girls' Day unterstützt seit vielen Jahren junge Frauen bei der Berufswahl. Dabei geht es vor allem darum, jenseits eingetretener Pfade und Rollenklischees Neues zu entdecken. Wir freuen uns darüber, dass sich jedes Jahr so viele Teilnehmerinnen dafür entscheiden, in den Politikbetrieb hineinzuschnuppern und die Arbeit der Fraktion kennenzulernen." Der SPD... Weiterlesen

Mit der heutigen Sitzung beendet der Untersuchungsausschuss Staatsoper seine Beweisaufnahme. Befragt wurden heute Frau Anna Schwanhäußer und Frau Anne-Katrin Kuhlmey. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Frau Schwanhäußer sagte dem Ausschuss, Peter Dussmann habe seinerzeit an die Realisierung der 30 Millionen Euro durch den Förderverein geglaubt. Die Spendensumme sollte beispielsweise durch die Erhöhung der Mitgliederzahl und Sonderveranstaltungen eingeworben werden. Weiter sagte Frau Schwanhäußer... Weiterlesen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat angekündigt, durch eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geschlechtsdiskriminierende Werbung unterbinden zu wollen. Im Vorfeld hat er sich auch von der Initiative Pinkstinks beraten lassen. Diese hat vor gut einem Jahr im Rahmen einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen des Berliner Abgeordnetenhauses eine mögliche UWG-Erweiterung sowie Kriterien für geschlechtsdiskriminierende Werbung vorgestellt. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra erklärt dazu: „Ich... Weiterlesen

Das Abgeordnetenhaus hat heute einen Antrag der Koalition zur Förderung des wichtigen Wirtschaftsfaktors Industriekultur beschlossen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Jahnke, und die Sprecherin für Berufliche Bildung und Mitglied im Hauptausschuss, Franziska Becker: Frank Jahnke: „Riesige Industrieareale in Schöneweide, Siemensstadt und am Gesundbrunnen zeugen von Berlins langjähriger industrieller Geschichte genauso wie zahlreiche Gewerbebauten in Mitte, Friedrichhain-Kreuzberg, Schöneberg oder Neukölln, wo die typische Berliner Mischung aus Wohnen und... Weiterlesen

Das Abgeordnetenhaus hat heute einen Antrag der Koalition zur Förderung des wichtigen Wirtschaftsfaktors Industriekultur beschlossen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Jahnke, und die Sprecherin für Berufliche Bildung und Mitglied im Hauptausschuss, Franziska Becker: Frank Jahnke: „Riesige Industrieareale in Schöneweide, Siemensstadt und am Gesundbrunnen zeugen von Berlins langjähriger industrieller Geschichte genauso wie zahlreiche Gewerbebauten in Mitte, Friedrichhain-Kreuzberg, Schöneberg oder Neukölln, wo die typische Berliner Mischung aus Wohnen und... Weiterlesen

Die Berliner Verwaltung steht vor großen Herausforderungen. Die Digitalisierung verändert die Möglichkeiten für vernetztes Verwaltungshandeln. Die Verwaltungen werden durch den technischen Fortschritt in der Lage sein, effizienter zu handeln und dem Bürger schneller und umfassender Dienstleistungen anzubieten. Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zum geplanten Berliner E-Government-Gesetz eingebracht. Nach seinem Beschluss soll das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze sein. Kernpunkt ist eine klare Zentralisierung der fachlichen... Weiterlesen