Pressemitteilungen

Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Staatsoper, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Wir haben einen guten Abschlussbericht vorgelegt. Der Abschlussbericht benennt klar die Ursachen für Kosten- und Terminüberschreitungen. Gründe für die Kosten- und Terminüberschreitungen waren unter anderem das seinerzeit starre Festhalten an dem Eröffnungstermin der Staatsoper, eine mangelnde Bedarfsabstimmung sowie massive und unvorhergesehene Probleme mit der Bausubstanz und dem Baugrund. Das Untersuchungsverfahren im Ausschuss war... Weiterlesen

Der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, erklärt zur Beleuchtung des Brandenburger Tors in Regenbogenfarben nach dem Terroranschlag in Orlando: "Ich begrüße es sehr, dass Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zum Anlass der Gedenkveranstaltung am Brandenburger Tor am 18.06.2016 ein Zeichen der Solidarität und Trauer für die Opfer und Hinterbliebenen setzt. Die Beleuchtung am Brandenburger Tor in den Regenbogenfarben ist ein starkes Signal, dass die LGBTI-Community in die Mitte unserer Gesellschaft gehört. Auch unsere vielfältige Gesellschaft in Berlin ist... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses ist mit Blick auf die jüngsten Enthüllungen zum drohenden Scheitern einer ordnungsgemäßen Wahldurchführung im September ernsthaft besorgt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh: „Wir finden es inakzeptabel, dass die Innenbehörde nicht nur die unbefriedigenden Zustände in den Bürgerämtern, sondern offenbar auch die gravierenden Probleme bei der von ihr veranlassten und verantworteten Umstellung der Wahlabläufe aussitzen will.“ Bereits seit 2012 werden die Probleme der Berlinerinnen und Berliner in den Bürgerämtern öffentlich... Weiterlesen

Zur neuen Abstandsregelung für Sportwettbüros (Gesetz zur Harmonisierung glücksspielrechtlicher Mindestabstandsvorschriften) erklären der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner: „Mit unserem strengen Berliner Spielhallengesetz regeln wir bereits einen Mindestabstand von 500 Metern zwischen Spielhallen und 200 Metern zu Oberschulen. Da in Kürze die meisten Spielhallen schließen müssen, besteht eine reale Gefahr, dass dort neue Wettbüros eröffnet werden. Darum haben SPD und CDU jetzt eine Gesetzesverschärfung... Weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann, und der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Robbin Juhnke, erklären: "Berlins Beamtinnen und Beamte erhalten in diesem Jahr eine Erhöhung ihrer Besoldung um 3 % ab dem 1. August 2016. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Anschluss an die Entwicklung im Bund und in den anderen Bundesländern wiederzugewinnen. Die Besoldung wurde bereits in den letzten Jahren erhöht: 2010 um 1,5 %, 2011, 2012 und 2013 jeweils um 2 %, 2014 um 3% und 2015 um 3,2 %. Neu ist eine soziale Komponente, die das Abgeordnetenhaus in... Weiterlesen

Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins sowie Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen: "Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des... Weiterlesen

Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins sowie Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen: "Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des... Weiterlesen

Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins sowie Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen: "Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des... Weiterlesen

Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins sowie Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen: "Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des... Weiterlesen

Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses machen sich kontinuierlich für den Tierpark stark und setzen sich für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des großen Landschaftstiergartens mit mehr als 6500 Tieren ein. Karin Halsch, Dr. Gregor Költzsch und Ole Kreins sowie Sven Kohlmeier, Liane Ollech und Iris Spranger erklären gemeinsam zu den neuen geplanten Maßnahmen: "Der Tierpark soll attraktiver für Besucher und zukunftsfähig gemacht werden. 18 Millionen Euro hat der Tierpark daher vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des... Weiterlesen