Fraktion

Die SPD-Fraktion freut sich auf Christian Hochgrebe, der heute sein Mandat angenommen hat. Er ist niedergelassener Rechtsanwalt in Berlin und rückt für Fréderic Verrycken aus Charlottenburg-Wilmersdorf ins Parlament nach.

Fréderic Verrycken hat als Abgeordneter und Vorsitzender des Hauptausschusses große Verdienste erworben. Er ist seit 23. Oktober Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Für seine neue Aufgabe wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg.

In den vergangenen Tagen ist es zu einer größeren Anzahl von Übergriffen auf Bürgerbüros von Abgeordneten der SPD-Fraktion gekommen. Offenbar gelten die Sachbeschädigungen und Schmierereien in erster Linie der SPD. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, ist erschüttert über die Übergriffe:

„Die Übergriffe auf Büros von Abgeordneten unserer Fraktion sind sehr beunruhigend. Sie zeigen, dass in unserer Gesellschaft in den vergangenen Monaten und Jahren etwas verrutscht ist. Wir müssen ganz dringend wieder Maß und Mitte finden und politische Fragen offen miteinander diskutieren. Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Ich hoffe, dass die Täter schnell gefunden werden.“

Die SPD-Fraktion freut sich über ihre neue Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini, die heute ihr Mandat angenommen hat. Sie war von 2011 bis 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln und rückt für Karin Korte über die Bezirksliste ins Parlament nach.

Die SPD-Fraktion hat heute die Beisitzerinnen und Beisitzer für den neuen Fraktionsvorstand gewählt. Sie sind gleichzeitig die Vorsitzenden der Fraktionsarbeitskreise.

Dem Fraktionsvorstand gehören künftig neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den StellvertreterInnen Dr. Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West sowie dem Parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Schneider folgende Abgeordnete an:

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute Ralf Wieland für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert.

Ralf Wieland stellt sich gemeinsam mit den Kandidatinnen für die beiden Vize-Präsidenten-Ämter, Cornelia Seibeld (CDU) und Dr. Manuela Schmidt (Linksfraktion) in den anderen Fraktionen vor.