Die bildungspolitischen Sprecherinnen Maja Lasić (SPD-Fraktion), Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen würdigen die engagierte und herausfordernde Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen an Schulen in sozial besonders schwieriger Lage. Lehrerinnen und Lehrer, die sich an Schulen engagieren, an denen mindestens 80 Prozent Schülerinnen und Schüler lernen, die von der Zuzahlung zu Lernmitteln befreit sind, erhalten mit der aktuellen Gesetzesänderung (Drucksache 18/1437) eine Zulage von monatlich 300 Euro. Dies wird rückwirkend ab Beginn des Schuljahres 2018/19 gewährt werden.
Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben sich darauf verständigt, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen, um künftig auf die „Abstandsregelung“ beim kostenlosen Schülerticket für Kinder und Jugendliche mit berlinpass zu verzichten.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, haben heute die Jugendkunstschule Pankow in der Neuen Schönholzer Straße besucht. Beide informierten sich über die Arbeit, die dort von Pädagogen und freien Kunstschaffenden mit Kindern und Jugendlichen geleistet wird.
Die bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, İlkin Özışık, und der CDU-Fraktion, Hildegard Bentele, erklären:
“Wir reagieren mit dem Gesetzentwurf über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens konsequent auf die Caterer-Krise, den Lebensmittelskandal im letzten Jahr und auf den vielfach von Eltern geäußerten Wunsch nach besserem Mittagessen für die Berliner Grundschüler.
