Mehr für Berlin

Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein. Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind. Weiterlesen

Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Als SPD-Fraktion haben wir im März 2021 einen Gesetz­entwurf beschlossen... Weiterlesen

Öffentliche Trinkbrunnen in Parks: Mit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Blue Community stellen wir bis 2022 eine Million Euro für den Bau von noch mehr Trinkbrunnen zur Verfügung. Mehr als 150 Trinkbrunnen gibt es bereits in den Berliner Parks und Grünanlagen. Das spart Plastikmüll und erhöht die Aufenthaltsqualität in den Parks. Weiterlesen

„Der Staat bekämpft wirksam die kriminellen Strukturen und setzt Recht und Gesetz konsequent durch.“ Während der vergangenen fünf Jahre haben die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hart für eine bürgernahe, besonnene und beherzte Sicherheit gearbeitet. Das Ergebnis kann... Weiterlesen

"Wir sprechen es deutlich aus: Der emissionsfreie Verkehr muss kommen." Auf der Fraktionsklausur vom 24. bis 26. Januar 2020 in Nürnberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen detaillierten Fahrplan für den Berliner Verkehr der Zukunft entwickelt. "Ein moderner, nachhaltiger... Weiterlesen