Corona

Ein großer und richtiger Schritt

In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses hat die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci eine Produktionslinie für Corona-Impfstoff in Berlin in Aussicht gestellt. Ihre Behörde befinde sich in intensiven Verhandlungen mit dem Pharmaunternehmen Berlin-Chemie, um schnellstmöglich mit der Impfstoffherstellung in Berlin beginnen zu können, sobald die Voraussetzungen dafür geschaffen sind.

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Funktionsfähigkeit des Berliner Abgeordnetenhauses in der Coronakrise sicherstellen

Zu den geplanten Änderungen der Verfassung von Berlin und der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Parlamentes erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen SPD, Torsten Schneider; CDU, Heiko Melzer; Linke, Steffen Zillich; Bündnis 90/Die Grünen, Daniel Wesener und FDP, Paul Fresdorf:

Rechtssicher durch die Corona-Krise – Positionspapier der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte verhindert werden, dass es im Frühjahr zu einer Überforderung des Gesundheitssystems gekommen ist, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst. Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind in dieser Situation auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere Menschen haben teilweise mit massiven Spätfolgen einer COVID-19-Erkrankung zu kämpfen, die es zu verhindern gilt.