Bildung

Ülker Radziwill, MdA, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin erklärt dazu:

"Der Senat sieht die Überlastung beim Amt für Ausbildungsförderung und Unterhaltssicherung in Charlottenburg-Wilmersdorf und sorgt nun für eine personelle Entlastung.

Die Bildungssenatorin Sandra Scheeres hat auf Anfrage im Plenum die Entlastung bestätigt. Es ist gut, wenn wir mehr Schülern und Schülerinnen sowie Studentinnen und Studenten durch die Reform die Möglichkeit BAföG zu beantragen geben.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, İlkin Özışık, erklärt:

"Wir begrüßen die Vorschläge der Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Lehrerbildung. Sie sind eine hervorragende Grundlage für die parlamentarische Beratung und die anstehenden notwendigen Gesetzesänderungen in den nächsten Jahren.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ílkin Özışık, und die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Hildegard Bentele, erklären:

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, und Vertreter der Schauspielschule Ernst Busch haben heute vereinbart, dass die Schauspielschule saniert wird. Dafür stehen nach wie vor höchstens 33 Millionen Euro zur Verfügung. Innerhalb dieses Kostenrahmens besteht die Möglichkeit, alle Standorte zu sanieren; einen neuen Standort zu schaffen, der alle vier bisherigen integriert; oder aber die Planungen für den Standort Chausseestraße entsprechend anzupassen.

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat sich heute für eine Verdopplung des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms (SSSP) ausgesprochen. Bisher sind in dem Programm 32 Millionen Euro im Jahr enthalten.

Ferner will die SPD-Fraktion Sanierungsgelder für die Bäder von bis zu 8,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat beschlossen, dass die so genannte Scansoftware von Schulbuchverlagen im Jahr 2012 nicht zum Einsatz kommen soll. Der netzpolitische Sprecher der SPD-­Fraktion, Sven Kohlmeier, erklärt zu der Entscheidung der KMK, die in Abstimmung von Vertreterinnen und Vertretern der Länder, der Lehrerverbände und der Rechteinhaber getroffen wurde:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses beteiligt sich auch in diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller und weitere Abgeordnete lesen am 18. November an verschiedenen Orten in Berlin vor: