Arbeitsbedingungen

Ein gutes Signal für das Berliner Taxiwesen! Nachdem sich die SPD-Fraktion im Januar in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt hat, schließt sich nun die Linksfraktion unseren Forderungen an.

Anlässlich des erfolgreichen Abschneidens der Berliner Universitäten im Clusterwettbewerb der Exzellenzinitiative erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Linksfraktion) und Anja Schillhaneck (Grünen-Fraktion):

„Wir gratulieren allen an den Berliner Universitäten und Forschungseinrichtungen zu diesem großen Erfolg. Die Berliner Wissenschaftslandschaft hat damit gezeigt, dass sie gemeinsam im Verbund und in Kooperation erfolgreich sein kann. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, auch in der zweiten Förderlinie, also als Exzellenzuniversitäten erfolgreich zu sein.

Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Derya Çağlar (SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Linksfraktion) und Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion):

„Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen“ beschlossen. Der Senat übernimmt damit Verantwortung für die teilweise schwierige Lage in den Bezirken, die im Sommer offen zutage trat.