Klausurtagung in Braunschweig
Die Klausurtagung 2014 der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand von Freitag, dem 24. Januar bis Sonntag, dem 26. Januar in Braunschweig statt. Schwerpunktthema war die innere Sicherheit. Außerdem ging es um die Entwicklung der Berliner Bäderbetriebe und der Berliner Wasserbetriebe.
Weitere Informationen:
- Eröffnungsrede des Fraktionsvorsitzenden als PDF
- Halbzeitbilanz 2011-2014: "Stabilität und Wachstum" als PDF
- Resolution
- Beschluss "Rechtsextremismus nachhaltig bekämpfen - Konsequenzen aus der NSU-Mordserie ziehen" als PDF
- Beschluss "Berlins Bäderlandschaft weiterentwickeln" als PDF
- Beschluss "ASOG anpassen und parlamentarische Kontrolle stärken", "Sicher leben in Berlin - Organisierte Kriminalität bekämpfen, den öffentlichen Raum schützen", "Perspektiven für den Öffentlichen Dienst", "Umsteuern in der Flüchtlingspolitik - Europäische Dimension beachten" als PDF
- Gesamtresolution "Verantwortung für Liberalität und Sicherheit in einer Stadt der Vielfalt. Innenpolitisches Programm 2014-2016 der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin" als PDF
Eröffnungsrede des Fraktionsvorsitzenden (PDF; 102,50 KB)
Halbzeitbilanz 2011-2014: "Stabilität und Wachstum" (PDF; 1,79 MB)
Beschluss "Rechtsextremismus nachhaltig bekämpfen - Konsequenzen aus der NSU-Mordserie ziehen" (PDF; 75,08 KB)
Beschluss "Berlins Bäderlandschaft weiterentwickeln" (PDF; 48,29 KB)