Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive:
Datum
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Neue Fördermöglichkeit für Nachbarschaftliches Engagement in Großsiedlungen

24 Großsiedlungen außerhalb der QM-Gebiete erhalten künftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr einen neuen Sonderfonds mit Mitteln für die Stadtteilarbeit und das zivilgesellschaftliche Engagement für die Berliner Großwohnsiedlungen in Höhe von 2 Millionen Euro einrichten lassen.

Bäume verdursten: Berlin muss mehr wässern und braucht endlich einen Sommerdienst!

So schön das sonnige Wetter für unsere Seele in den Zeiten der Corona-Pandemie ist: Es besteht aktuell höchste Waldbrandgefahr – und das mitten im April! Bäume und Grünflächen drohen zu verdursten. Darum appelliert der Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, jetzt deutlich mehr zu wässern und endlich einen dauerhaften Sommerdienst in Berlin einzurichten.

Weltgesundheitstag – Pflegeberufe müssen massiv aufgewertet werden

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales und Pflege, Ülker Radziwill, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg erklären

Weltgesundheitstag – Pflegeberufe müssen massiv aufgewertet werden

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales und Pflege, Ülker Radziwill, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg erklären

Landes-Mindestlohn um 3,50 Euro erhöht

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Regierungskoalition heute einen neuen Landesmindestlohn von 12,50 Euro beschlossen (zuvor 9 Euro laut Vergabegesetz). Das entspricht einer Erhöhung von 3,50 Euro. Der neue Mindestlohn gilt nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die direkt oder indirekt für das Land Berlin arbeiten.

Landes-Mindestlohn um 3,50 Euro erhöht

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Regierungskoalition heute einen neuen Landesmindestlohn von 12,50 Euro beschlossen (zuvor 9 Euro laut Vergabegesetz). Das entspricht einer Erhöhung von 3,50 Euro. Der neue Mindestlohn gilt nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die direkt oder indirekt für das Land Berlin arbeiten.

Beförderung von medizinischem Personal und Pflegepersonal - BerlKönig auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten!

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt den Einsatz des BerlKönig zur Beförderung von Ärztinnen und Ärzten, Pflegepersonal und anderen in Krankenhäusern oder Gesundheitseinrichtungen tätigen Personen. Unser Dank gilt in diesen Tagen den rund um die Uhr arbeitenden Menschen in den Krankenhäusern und anderen medizinischen Bereichen. Sie zu schützen, ist unser aller Auftrag. Dass die BVG den Shuttleservice „BerlKönig“ nun umfunktioniert, ist begrüßenswert.

Corona-Fall in der SPD-Fraktion

Wie eine ärztliche Untersuchung am Dienstag bestätigte, gibt es in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen Corona-Fall. Der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann hat sich mit dem Virus infiziert. "Ich bin positiv auf CorVid19 getestet worden“, sagt Zimmermann.

Verschiebung der olympischen und paralympischen Spiele alternativlos

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner, erklärt: „Zur Verschiebung der olympischen und paralympischen Spiele in das Jahr 2021 gab und gibt es keine Alternative. Es war höchste Zeit, dass das Internationale Olympische Komitee hier Klarheit geschaffen hat.…"

SPD-Fraktion für harte Linie gegen Corona-Virus

In der Corona-Krise steht die SPD-Fraktion fest hinter dem klaren Kurs des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. „Die Situation ist so ernst, dass kein Instrument tabu ist“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. „Wenn uns die Experten sagen, dass harte Maßnahmen bis hin zur Einschränkung von Bewegung im öffentlichen Raum das Richtige sind, dann gilt das“, ergänzt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Isenberg. „Es geht darum, dass wir keine italienischen Zustände bekommen. Fast alle Experten raten uns jetzt, so hart wie möglich zu reagieren“, so Isenberg weiter.