Pressemitteilungen

Im Vorfeld der geplanten Mieterdemonstration am Wochenende zeigen die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Iris Spranger und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ülker Radziwill großes Verständnis für die Ängste der Betroffenen. Weiterlesen

Nach Ankündigungen des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall, insbesondere in Berlin und Hamburg kräftig Stellen einsparen zu wollen, regt sich immer mehr Unmut. Der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter erklärt dazu: „Die Ankündigung von Vattenfall, in Hamburg und Berlin massiv Stellen kürzen zu wollen, ist perfide und für mich nicht nachvollziehbar. Ein Unternehmen, welches sich so intensiv um den Betrieb der Strom- und Gasnetze in Berlin bemüht, kann nicht einerseits Personal abbauen und dann andererseits erwarten, bei der Netzkonzessionierung berücksichtigt zu werden. Weiterlesen

Die Abgeordneten Ülker Radziwill (Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, SPD-Fraktion), Hendrikje Klein (Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Engagement, Fraktion DIE LINKE) und Susanna Kahlefeld (Sprecherin für Partizipation und Beteiligung, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären anlässlich des dritten Aktionstages „Berlin sagt Danke“: „Berlin möchte mit dem Ehrenamtstag 2018 am 25. März den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die täglich durch ihren freiwilligen und ehrenamtlichen Einsatz einen wertvollen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt... Weiterlesen

Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen. Weiterlesen

Der Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz erklärt: „Die Weigerung ist unverantwortlich, denn CDU-Baustadtrat Bewig gefährdet die soziale Ausrichtung bei allen Berliner Neubauvorhaben, auch in Spandau. Die Quote von 30 Prozent bezahlbaren Mietwohnungen bei neuem Baurecht ist eine berlinweite Vorgabe, die nicht willkürlich durch 'Spandauer Landrecht' und unverbindliche Kooperationspapiere ausgehebelt werden darf. Weiterlesen

Die Abgeordneten Derya Çağlar (Sprecherin für Gleichstellung, SPD-Fraktion), Lars Düsterhöft (Sprecher für Arbeit, SPD-Fraktion), I nes Schmidt (Sprecherin für Frauenpolitik, Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger (Sprecherin für Frauen und Gleichstellung, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: “Der Equal Pay Day am 18. März 2018 markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Diese beträgt durchschnittlich die unbereinigte Entgeltdifferenz von 21 Prozent und enltspricht somit einem Zeitraum von zweieinhalb Monaten im Jahr, in dem Frauen unbezahlt arbeiten. Hier sind wir in der Pflicht, diesen Missstand in unserer Gesellschaft zu verändern. Weiterlesen

Die Abgeordneten Derya Çağlar (Sprecherin für Gleichstellung, SPD-Fraktion), Lars Düsterhöft (Sprecher für Arbeit, SPD-Fraktion), I nes Schmidt (Sprecherin für Frauenpolitik, Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger (Sprecherin für Frauen und Gleichstellung, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: “Der Equal Pay Day am 18. März 2018 markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Diese beträgt durchschnittlich die unbereinigte Entgeltdifferenz von 21 Prozent und enltspricht somit einem Zeitraum von zweieinhalb Monaten im Jahr, in dem Frauen unbezahlt arbeiten. Hier sind wir in der Pflicht, diesen Missstand in unserer Gesellschaft zu verändern. Weiterlesen

Zum Start der neuen Energieschuldenberatung in Berlin durch die Verbraucherzentrale und anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März 2018 erklären Jörg Stroedter (energiepolitischer Sprecher SPD-Fraktion), Daniel Buchholz (umweltpolitischer Sprecher SPD-Fraktion), Katrin Seidel (verbraucherpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE), Dr. Michael Efler (energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE), Dr. Stefan Taschner (energiepolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Turgut Altug (verbraucherpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen

Zum Start der neuen Energieschuldenberatung in Berlin durch die Verbraucherzentrale und anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März 2018 erklären Jörg Stroedter (energiepolitischer Sprecher SPD-Fraktion), Daniel Buchholz (umweltpolitischer Sprecher SPD-Fraktion), Katrin Seidel (verbraucherpolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE), Dr. Michael Efler (energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE), Dr. Stefan Taschner (energiepolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Turgut Altug (verbraucherpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen für eine Überarbeitung des Gesetzestextes gestimmt, der zum 1.Mai 2018 in Kraft treten wird. Dazu erklären die drei Sprecherinnen Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Wohnen und Mieten), Katalin Gennburg (Fraktion DIE LINKE, Sprecherin für Stadtentwicklung und Tourismus) und Katrin Schmidberger (Grünen-Fraktion, Sprecherin für Wohnen und Mieten): Weiterlesen