Pressemitteilungen

Zu der aktuell veröffentlichten Studie „Industrie in der Stadt: Wachstumsmotor mit Zukunft“ von DIW und TU Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erklärt Frank Jahnke, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Über viele Jahre galten Städte als Standorte, aus denen sich Industrie zurückzieht, da Produktionsunternehmen aufgrund von Emissionen und großem Flächenbedarf in einem verdichteten Raum unverträglich seien. Die nun vorgestellte Studie des DIW und der TU Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung belegt jedoch, dass Industrie und Stadt keineswegs einen Widerspruch bedeuten. Insbesondere im Zeitalter der Digitalisierung benötigt Produktion nicht zwangsläufig riesige Flächen - und rauchende Schornsteine gehören in den meisten Branchen auch der Vergangenheit an. Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurde die SPD-Abgeordnete Franziska Becker einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich sehr auf die vor mir liegende Aufgabe, die ganz sicher spannend wird. Der Hauptausschuss ist wenn man so will die Schaltzentrale unserer Stadt“, sagt Becker. Zuvor war die Abgeordnete bereits finanzpolitische Sprecherin der Fraktion. Franziska Becker folgt auf Fréderic Verrycken, der als Staatssekretär in den Finanzsenat gewechselt ist. Weiterlesen

Die Fraktionen von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag ( DS 18/979) beschlossen, der den Senat beauftragt zu klären, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine direkte Anbindung des Berliner Tierheims in Falkenberg an den öffentlichen Nahverkehr zu realisieren. Tino Schopf, SPD-Fraktion: „Wir müssen im Land Berlin nicht nur bei neuen Bauvorhaben und Projekten die Infrastruktur entwickeln und mitdenken, sondern auch dafür Sorge tragen, dass bestehende öffentliche Einrichtungen, vor dem Hintergrund veränderter Anforderungen an die Erreichbarkeit, ebenso gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angebunden sind.“ Weiterlesen

Auf der heutigen Pressekonferenz hat der Zusammenschluss „Die Vielen e.V.“ seine Kampagne „Berliner Erklärung“ vorgestellt. Kunst- und Kulturschaffende setzen damit ein deutliches Signal für Toleranz, Vielfalt und Respekt und richten sich deutlich gegen rechtspopulistische und völkisch-nationale Strömungen in der Gesellschaft. Organisiert werden soll eine bundesweite „Glänzende Demonstration“ der Kunst- und Kulturschaffenden. Weiterlesen

Die SPD-Fraktion freut sich auf Christian Hochgrebe, der heute sein Mandat angenommen hat. Er ist niedergelassener Rechtsanwalt in Berlin und rückt für Fréderic Verrycken aus Charlottenburg-Wilmersdorf ins Parlament nach. Fréderic Verrycken hat als Abgeordneter und Vorsitzender des Hauptausschusses große Verdienste erworben. Er ist seit 23. Oktober Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Für seine neue Aufgabe wünschen wir ihm alles Gute und viel Erfolg. Wir bedanken uns auch bei dem ausgeschiedenen Staatssekretär Klaus Feiler, mit dem die SPD-Fraktion immer sehr gut... Weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Frank Jahnke erklärt zum geplanten Innovations-Campus von Siemens: „Die Entscheidung von Siemens, den geplanten Innovations-Campus in Berlin zu errichten und hierfür rund 600 Millionen Euro zu investieren, bedeutet einen großen Schritt nach vorn für den Industriestandort Berlin. Weiterlesen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt: „Ich freue mich darüber, dass das Kammergericht Berlin den Beanstandungen Vattenfalls am Vergabeverfahren für das Berliner Stromnetz nicht gefolgt ist. Weiterlesen

Am Montag soll auch in Berlin die umstrittene AfD-Plattform im Internet starten, mit der Kinder und Jugendliche ihre Lehrerinnen und Lehrer anschwärzen können. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Dr. Maja Lasić (SPD-Fraktion), Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Die Gründung dieser Plattform zeigt eindeutig, welches Verhältnis die AfD zu ihrer Rolle im Parlament hat. Die AfD will damit offensichtlich Schüler*innen instrumentalisieren und zum Denunzieren aufrufen, so wie es in Diktaturen üblich ist. Jetzt ist die... Weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Tino Schopf, erklärt: "Das, was Europa an Grenzwerten fordert, muss auch in Deutschland eingehalten werden. Und so hat das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 entschieden und die Gesundheit aller in den Mittelpunkt gestellt. Die Bundesregierung setzt auf Kaufanreize und Nachrüstungen. Doch das, was den Bürgerinnen und Bürgern seit Anfang Oktober als Erfolg verkauft wird, ist Politikversagen pur und ein Kniefall vor der Autolobby. Weiterlesen

Anlässlich des erfolgreichen Abschneidens der Berliner Universitäten im Clusterwettbewerb der Exzellenzinitiative erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Linksfraktion) und Anja Schillhaneck (Grünen-Fraktion): „Wir gratulieren allen an den Berliner Universitäten und Forschungseinrichtungen zu diesem großen Erfolg. Die Berliner Wissenschaftslandschaft hat damit gezeigt, dass sie gemeinsam im Verbund und in Kooperation erfolgreich sein kann. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, auch in der zweiten Förderlinie, also als Exzellenzuniversitäten erfolgreich zu sein. Weiterlesen