Pressemitteilungen

Anlässlich des "Internationalen Tages gegen Homophobie" am 17. Mai 2015 erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Tom Schreiber: Am 17. Mai gedenken wir international den Menschen, die Opfer von Homophobie oder Hassgewalt geworden sind. Diskriminierung, Mobbing, Homophobie- und Transphobie bis hin zu Hassgewalt haben mit einer vielfältigen und offenen Gesellschaft nichts zu tun. Auch in Deutschland und in Berlin gibt es Hassgewalt und Homophobie. Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) im Bereich Hasskriminalität ist von 2013... Weiterlesen

Anlässlich des "Internationalen Tages gegen Homophobie" am 17. Mai 2015 erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Tom Schreiber: Am 17. Mai gedenken wir international den Menschen, die Opfer von Homophobie oder Hassgewalt geworden sind. Diskriminierung, Mobbing, Homophobie- und Transphobie bis hin zu Hassgewalt haben mit einer vielfältigen und offenen Gesellschaft nichts zu tun. Auch in Deutschland und in Berlin gibt es Hassgewalt und Homophobie. Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) im Bereich Hasskriminalität ist von 2013... Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung des Siemens-Vorstands, trotz guter Unternehmenszahlen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Jahnke und die Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Liane Ollech: „Das Unternehmen Siemens steht wie kein anderes für den historisch gewachsenen Industriestandort Berlin. Bis heute hat die Siemens AG eine herausragende Bedeutung für die Wertschöpfung am Wirtschaftsstandort Berlin. Die SPD-Fraktion setzt sich stets für den Erhalt und die Entwicklung der Industrie am Standort Berlin ein. Die... Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung des Siemens-Vorstands, trotz guter Unternehmenszahlen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Jahnke und die Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Liane Ollech: „Das Unternehmen Siemens steht wie kein anderes für den historisch gewachsenen Industriestandort Berlin. Bis heute hat die Siemens AG eine herausragende Bedeutung für die Wertschöpfung am Wirtschaftsstandort Berlin. Die SPD-Fraktion setzt sich stets für den Erhalt und die Entwicklung der Industrie am Standort Berlin ein. Die... Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute im Berliner Abgeordnetenhaus seine Arbeit aufgenommen. Er wird sich bis Mai 2016 mit der Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei den Sanierungsarbeiten befassen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: "Aus unserer Sicht sind die wesentlichen Fakten, die zu den Abweichungen bei den Kosten- und Terminplanungen geführt haben, bekannt. Die zuständigen Senatsverwaltungen haben... Weiterlesen

Am 09. Mai 2015 findet der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. In Berlin sollen mit 35 Veranstaltungen in 10 Bezirken die Erfolge des Städtebaus präsentiert werden. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Ellen Haußdörfer, erklärt: „Die Städtebauförderung ist ein gutes Instrument, um den Herausforderungen der wachsenden Stadt zu begegnen. Wie diese Herausforderungen konkret angegangen werden, dass sollen die Bürgerinnen und Bürger an diesem Samstag erfahren können. Mit dem Städtebaulichen Denkmalschutz, dem Stadtumbau, dem Aktiven... Weiterlesen

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Burgunde Grosse, appelliert anlässlich des 1. Mai an die Berliner Wirtschaft, mehr in Ausbildung zu investieren: „Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin ist erneut gesunken, leider ist die Ausbildungsquote nicht in gleichem Maße gestiegen. Sie ist sogar rückläufig. Das ist ein eindeutiges Zeichen, dass die Berliner Wirtschaft nicht genug tut, damit ihr anhaltend hoher Fachkräftebedarf auch in Zukunft gedeckt werden kann. Hier muss dringend gegengesteuert werden. Ich möchte deshalb den 1. Mai zum Anlass nehmen... Weiterlesen

Der Weg für die Mietpreisbremse in Berlin ist frei. Der Senat hat heute die dazu notwendige Mietenbegrenzungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger: „Die Mieterinnen und Mieter in Berlin werden mit der Mietpreisbremse vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt. In Berlin haben wir bei den landeseigenen Wohnungsbeständen diese mietpreisdämpfenden Regelungen bereits mit dem Mietenbündnis umgesetzt. Nun sind endlich auch auf Bundesebene die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, die Miete u.a. bei der... Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Bereich der Gesundheitsversorgung der Charité erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg: „Wir brauchen verbindliche Personalquoten! Deshalb hat sich die Koalition auf Initiative der SPD in der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses zum Krankenhausplan des Landes Berlins bereits im Sommer 2014 für die Erarbeitung und Festlegung von Personalmindeststandards und deren rechtliche Absicherung durch den Bund ausgesprochen. Dazu gehört auch ein neues und gerechteres... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion begrüßt das heute von Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske vorgestellte weitere Verfahren zur Erstellung der neuen Rahmenlehrpläne. Sie werden in einem offenen und transparenten Verfahren von vielen Lehrkräften und anderen Experten erstellt. Hinweise und Anmerkungen werden gründlich geprüft. Die eingesetzten Facharbeitsgruppen verfolgen das Ziel, einen möglichst großen Konsens zu erreichen oder Kompromisse zu finden. Damit wird die Akzeptanz der Rahmenlehrpläne erhöht. Mit der Entscheidung über das weitere Verfahren gibt es... Weiterlesen