Pressemitteilungen

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Berliner Abgeordnetenhaus heute einstimmig den Antrag „Attraktivität der Freiwilligen Feuerwehr Berlin erhöhen – Ehrenamtliches Engagement stärker würdigen" beschlossen. Wir danken mit unserer Initiative dem Landesverband der Freiwilligen Feuerwehr Berlin und den Wehren für die hervorragende Arbeit. Ehrenamtlich und unentgeltlich leisten über 1400 Berlinerinnen und Berliner ihren Dienst bei der Freiwilligen Feuerwehr. In über 46 Jugendfeuerwehren sind rund 1000 Mitglieder aktiv. Der Senat ist beauftragt eine berlinweite Neumitgliederkampagne zu starten... Weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Berliner Abgeordnetenhaus heute einstimmig den Antrag „Attraktivität der Freiwilligen Feuerwehr Berlin erhöhen – Ehrenamtliches Engagement stärker würdigen" beschlossen. Wir danken mit unserer Initiative dem Landesverband der Freiwilligen Feuerwehr Berlin und den Wehren für die hervorragende Arbeit. Ehrenamtlich und unentgeltlich leisten über 1400 Berlinerinnen und Berliner ihren Dienst bei der Freiwilligen Feuerwehr. In über 46 Jugendfeuerwehren sind rund 1000 Mitglieder aktiv. Der Senat ist beauftragt eine berlinweite Neumitgliederkampagne zu starten... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung weitere Anträge zur Weiterentwicklung der Initiative Sexuelle Vielfalt (ISV) beschlossen. Der Ansprechpartner der Fraktion für Queerpolitik, Tom Schreiber, erklärt dazu: "Wir haben Wort gehalten und als SPD-Fraktion wie angekündigt insgesamt acht Einzelanträge beschlossen. Hier eine Gesamtübersicht: Vielfalt in der Pflege und im Alter Dokumentation und Forschung Bildung, Jugend und Aufklärung Gegen Gewalt und Diskriminierung Öffentlicher Dienst im Land Berlin Internationale Zusammenarbeit und Dialog Trans- und Intergeschlechtlichkeit... Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute mit der Vernehmung der ersten Zeugen begonnen. Als erster Zeuge sagte Gerhard Spangenberg, der im Jahr 2001 die Zielplanung für die Sanierung erstellte, vor dem Ausschuss aus. Als weitere Zeugen waren der frühere technische Direktor der Staatsoper, Klaus Wichmann, sowie der ehemalige Vorsitzende des Vereins der Freunde und Förderer der Staatsoper, Tessen von Heydebreck, geladen. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: "Eines unserer... Weiterlesen

Anlässlich der Erstaufnahme von vielen Hundert Flüchtlingen in Berlin erklärt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Rainer-Michael Lehmann: "Die SPD-Fraktion begrüßt die schnellen und konzentrierten Anstrengungen des Berliner Senats, um die hohe Zahl an neuen Flüchtlingen in Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme und die Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns stellen. Die SPD-Fraktion dankt den Ehrenamtlichen, der Berliner Polizei, der Berliner Feuerwehr und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Berliner Verwaltung für ihren... Weiterlesen

Das neue Ausbildungsjahr hat heute begonnen. Von 13.438 Ausbildungsplätzen, die für dieses Jahr in Berlin gemeldet wurden, sind 4.247 immer noch unbesetzt, also rund ein Drittel. Dazu erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Burgunde Grosse und die Ansprechpartnerin der SPD-Fraktion für berufliche Bildung, Franziska Becker: Burgunde Grosse: „Ich appelliere an die Berliner Unternehmen, die noch Auszubildende suchen, auch SchulabgängerInnen mit schwächeren Noten eine Chance zu geben und ihr Potenzial zu nutzen. Gleichzeitig sollten die Jugendlichen nicht unbedingt auf... Weiterlesen

Das neue Ausbildungsjahr hat heute begonnen. Von 13.438 Ausbildungsplätzen, die für dieses Jahr in Berlin gemeldet wurden, sind 4.247 immer noch unbesetzt, also rund ein Drittel. Dazu erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Burgunde Grosse und die Ansprechpartnerin der SPD-Fraktion für berufliche Bildung, Franziska Becker: Burgunde Grosse: „Ich appelliere an die Berliner Unternehmen, die noch Auszubildende suchen, auch SchulabgängerInnen mit schwächeren Noten eine Chance zu geben und ihr Potenzial zu nutzen. Gleichzeitig sollten die Jugendlichen nicht unbedingt auf... Weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Raed Saleh, erklärt: "Es ist noch zu früh, die Ursache und den Zusammenhang des Brandes auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin zu bewerten. Trotzdem regen sich Wut und Trauer, weil wir in Gedanken sofort bei der Serie widerlicher Anschläge gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, wie zuletzt die vorsätzliche Brandstiftung in Nauen, sind. Als Berliner Politiker verwickeln wir uns alle öfter in manchmal auch kleinlich wirkende Meinungsverschiedenheiten. Aber in dieser grundsätzlichen Angelegenheit... Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, erklärt: "Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen muss dringend verbessert werden. Jetzt muss der Gesundheitssenator handeln – wir brauchen die schnelle Einführung einer Krankenversicherungs-Chipkarte. Bisher erhalten AsylbewerberInnen in Berlin Behandlungsscheine, die alle drei Monate beim Landesamt für Gesundheit und Soziales erneuert werden müssen, erst danach können die kranken Menschen einen Arzt aufsuchen. Eine bundesweite Regelung ist nicht in Sicht, darum sind die Bundesländer gefordert, aktiv zu werden. In... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses trauert um Egon Bahr. Der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh sagt: “Egon Bahr hat die Politik der SPD entscheidend geprägt. Mit ihm verlieren wir eine große Persönlichkeit, die den Bogen von der Vergangenheit in die Zukunft immer mit scharfem Verstand, großer Leidenschaft und humorvoller Liebenswürdigkeit gespannt hat. Als Weggefährte Willy Brandts und Architekt der deutschen Einheit war er auch das Gedächtnis für die jüngere Generation. Als Mensch und Politiker hat er Menschen zusammengeführt, verbunden und versöhnt. Sein Tod ist auch eine Mahnung... Weiterlesen