Pressemitteilungen

Anlässlich der versuchten Brandstiftung gegen die Polizei in Neukölln erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh: "Wir verurteilen diese erneute Attacke auf die Polizei und stehen an der Seite unserer Polizistinnen und Polizisten. Wer die Berliner Polizei angreift, stellt sich gegen die ganze Stadt. Für die Gefährdung von Menschenleben kann es keine politische Rechtfertigung geben. Ich hoffe, dass die Täter schnell ermittelt werden und rufe die ganze Stadtgesellschaft zu einer klaren Haltung gegen Gewalt und für ein friedliches Berlin auf." Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie 2014 erklären Tom Schreiber, queerpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Stefan Evers, queerpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Im Jahr 2013 wurden nach einem aktuellen Bericht 500 neue Fälle und Hinweise auf homophobe Gewalttaten in Berlin gemeldet. Die Polizei Berlin geht zusätzlich davon aus, dass bis zu 80-90 Prozent der homophoben Gewalttaten in Berlin nicht gemeldet werden. Der Kampf gegen hassmotivierte Gewalt bleibt deshalb eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, die von der Großen Koalition in Berlin unterstützt wird. Dabei... Weiterlesen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz erklärt zur erneuten Senkung der Wasserpreise in Berlin: "Die heute beschlossene weitere Senkung der Wasserpreise in Berlin ist eine gute Nachricht für alle Bürger und Unternehmen in unserer Stadt. Nach der bereits erfolgten Senkung der Trinkwassertarife um 15 Prozent werden jetzt auch die Abwassertarife um 6,1 Prozent sinken. Das ist eine spürbare Entlastung für die Haushalte und die Unternehmen. Ohne die von uns vorangetriebene vollständige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe wären diese Preissenkungen nicht möglich... Weiterlesen

Ab 14. April 2014 wird am Bahnhof Zoologischer Garten täglich wieder ein Tageszugpaar im Fernverkehr halten. Der Interregio-Express soll eine schnelle und umsteigefreie Verbindung nach Stendal, Salzwedel, Uelzen, Lüneburg und Hamburg bieten. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins, erklärt: „Mit der Verbindung nach Hamburg nimmt der Bahnhof Zoo eine erfolgreiche Tradition wieder auf. Die Koalition aus SPD und CDU bekennt sich zum Bahnhof Zoo und fordert von der Deutschen Bahn weiter die Einbindung in das Fernverkehrsnetz." Der... Weiterlesen

Ab 14. April 2014 wird am Bahnhof Zoologischer Garten täglich wieder ein Tageszugpaar im Fernverkehr halten. Der Interregio-Express soll eine schnelle und umsteigefreie Verbindung nach Stendal, Salzwedel, Uelzen, Lüneburg und Hamburg bieten. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins, erklärt: „Mit der Verbindung nach Hamburg nimmt der Bahnhof Zoo eine erfolgreiche Tradition wieder auf. Die Koalition aus SPD und CDU bekennt sich zum Bahnhof Zoo und fordert von der Deutschen Bahn weiter die Einbindung in das Fernverkehrsnetz." Der... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses spricht sich klar dagegen aus, den Betrieb von Berliner Hallenbädern Dritten zu übertragen. Anlass ist eine entsprechende Ausschreibung, die die Bäderbetriebe auf den Weg gebracht haben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Buchner: "Wir lehnen es ab, dass die Berliner Bäderbetriebe die jetzt nach Sanierung wieder öffnenden Hallenbäder durch Fremdfirmen betreiben lassen wollen. Entsprechend fordern wir die Geschäftsführung auf, alle öffentlichen Hallenbäder mit Personal der... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses spricht sich klar dagegen aus, den Betrieb von Berliner Hallenbädern Dritten zu übertragen. Anlass ist eine entsprechende Ausschreibung, die die Bäderbetriebe auf den Weg gebracht haben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Buchner: "Wir lehnen es ab, dass die Berliner Bäderbetriebe die jetzt nach Sanierung wieder öffnenden Hallenbäder durch Fremdfirmen betreiben lassen wollen. Entsprechend fordern wir die Geschäftsführung auf, alle öffentlichen Hallenbäder mit Personal der... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat heute turnusgemäß zur Mitte der Legislaturperiode ihren erweiterten Fraktionsvorstand gewählt. Zum Fraktionsvorstand gehören nun neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den StellvertreterInnen Dr. Susanne Kitschun, Karlheinz Nolte, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West sowie dem Parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Schneider folgende Abgeordnete: Sven Kohlmeier Lars Oberg Renate Harant Liane Ollech Daniel Buchholz Bruni Wildenhein-Lauterbach Ellen Haußdörfer Franziska Becker Weiterlesen

Der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz, erklärt: „Die Spielhallen-Flut haben wir in Berlin erfolgreich gestoppt. Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl der Spielhallen zurückgegangen, im Jahr 2013 von 577 auf 564. Das klingt auf den ersten Blick wenig, ist aber ein großer Erfolg. Vor Inkrafttreten des Berliner Spielhallengesetzes war die Zahl der Spielhallen noch explosionsartig angestiegen, allein 2010 um ein Drittel. Den größten Rückgang gab es 2013 im Bezirk Spandau von 55 auf 48 Spielhallen. Berlin bleibt Vorreiter im Kampf gegen die... Weiterlesen

Die beiden SPD-Abgeordneten Thomas Isenberg und İlkin Özışık eröffnen ihr neues Wahlkreisbüro in der Arminius-Markthalle in Berlin-Moabit. Wir laden Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit anschließendem Rundgang durch die Markthalle. Mit dabei ist SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Der Termin findet statt: Freitag, 28. März 2014 17.00 Uhr in der Arminius-Markthalle Arminiusstraße 2-4 10551 Berlin Das gemeinsame Büro der beiden Abgeordneten soll mit regelmäßigen Öffnungszeiten eine Anlauf- und Informationsstelle für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Auch Sprechstunden und Beratungen finden... Weiterlesen