Pressemitteilungen

Am 5. März 2012 besuchen der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, und der Ansprechpartner für Queerpolitik der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, den Lesben- und Schwulenverband LSVD e.V., den Regenbogenfonds e.V. und die Berliner Aidshilfe. Raed Saleh sagt: „Ich will mich über die Arbeit der Initiativen und ihrer ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren. Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass Berlin eine tolerante Weltstadt ist. Wir wollen gemeinsam für Toleranz und Vielfalt werben und machen deutlich: Homophobie und Hassgewalt haben... Weiterlesen

Die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins, und der CDU-Fraktion, Oliver Friederici, begrüßen die heute von Verkehrssenator Michael Müller im Verkehrsausschuss angekündigte vollständige Offenlegung der S-Bahn-Verträge. Kreins erklärt: "Ich freue mich, dass die Verträge nun vollständig offen gelegt werden können. Damit wird die Forderung der SPD-Fraktion erfüllt, denn die Bürgerinnen und Bürger erwartenTransparenz. Der Verkehrssenator hat schnell reagiert. Mit der vollständigen Offenlegung wird auch eine der Hauptforderungen des Berliner S-Bahn... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat am Dienstag vier Wahlfrauen und vier Wahlmänner für die Bundesversammlung nominiert. Sie werden voraussichtlich am kommenden Donnerstag in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt. Als Mitglieder der Delegation sind vorgesehen: Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin Raed Saleh, MdA, Vorsitzender der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses Michael Müller, MdA, Landesvorsitzender der SPD Berlin und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Sommer, DGB-Bundesvorsitzender Iris Spranger, MdA, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD... Weiterlesen

Die von der großen Koalition angekündigte Änderung des Senatorengesetzes hat am Mittwoch eine Hürde genommen. Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses stimmte der Änderung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Piratenfraktion zu. Linke und Grüne enthielten sich. Jetzt muss das Abgeordnetenhaus der Gesetzesänderung abschließend zustimmen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, erklärt dazu: "Nach der Gewährung von Übergangsgeld für die kurze Amtszeit des ehemaligen Senators Braun haben sich die Koalitionsfraktionen zu einer Änderung entschlossen... Weiterlesen

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Brigitte Lange, erklärt zum Tod von Thomas Langhoff: "Der Tod von Thomas Langhoff ist ein großer Verlust für die Theaterszene. Ein bedeutender Regisseur ist von uns gegangen, der vor allem die deutsche Theaterlandschaft - nicht zuletzt als Intendant des Deutschen Theaters - nachhaltig geprägt hat. Mit seinen Inszenierungen wie zum Beispiel "Der zerbrochene Krug" am Deutschen Theater aber auch "Einsame Menschen" am Maxim-Gorki-Theater wird uns Thomas Langhoff noch lange begleiten und auch für die kommenden... Weiterlesen

Der Queerpolitik-­Experte der SPD-­Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Tom Schreiber, erklärt zur heutigen Demonstration vor der Russischen Botschaft in Berlin, an der er selbst auch teilnimmt: "Es ist richtig ein Zeichen gegen Homophobie und Hassgewalt zu setzen. Egal ob in Berlin, Deutschland, Europa oder anderswo. Das Gesetzesvorhaben in St. Petersburg schürt Ängste und Gewalt gegen die sexuellen Minderheiten in der russischen Gesellschaft. Mit dem Gesetz sollen Träger und Vereine gehindert werden, ihre Prävention und Aufklärungsaktivitäten vor Ort umzusetzen. Es darf nicht sein, dass... Weiterlesen

Anlässlich des beantragten „Volksbegehrens zur Beendigung des Chaos bei der Berliner S-Bahn“ hat sich der SPD-Fraktionsvorstand mit den Forderungen des Berliner S-Bahn-Tischs befasst. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Berlin Raed Saleh: „Wir befürworten die unverzügliche Offenlegung der S-Bahn-Verkehrsverträge. Die geforderten weiteren Einzelmaßnahmen werden wir ernsthaft prüfen, und zwar unbenommen der rechtlichen Prüfung durch den Senat, ob das Volksbegehren insgesamt zulässig ist.“ Weiterlesen

Anlässlich des heutigen "Tag der Kinderhospizarbeit", der bundesweit von vielen Menschen und Organisationen mit Feiern und Aktivitäten begangen wird, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Isenberg, MdA der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: "Schon heute leisten mehr als 760 Freiwillige mit jährlich rund 115.000 Stunden ehrenamtliche Arbeit für Kinderhospize. Ich bewundere dieses Engagement für lebensverkürzend erkrankte Kinder und drücke meine höchste Wertschätzung aus. Mit Bedauern stellte ich fest, dass hingegen die Strukturen dieser wichtigen Arbeit oftmals keineswegs... Weiterlesen

Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-­Fraktion, Iris Spranger, und die sozialpolitische Sprecherin, Ülker Radziwill, erklären: "Die geplante Wiedereinführung der Belegungsbindung für rund 85 000 Wohnungen im Ostteil Berlins ist ein wichtiger Schritt für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt auch in zentralen Lagen. Diese Wohnungen stehen künftig wieder ausschließlich Wohnungssuchenden mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung. Das ist eine große Hilfe für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen. Denn einen Wohnberechtigungsschein erhält, wer nur über geringe Einkünfte verfügt... Weiterlesen

Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-­Fraktion, Iris Spranger, und die sozialpolitische Sprecherin, Ülker Radziwill, erklären: "Die geplante Wiedereinführung der Belegungsbindung für rund 85 000 Wohnungen im Ostteil Berlins ist ein wichtiger Schritt für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt auch in zentralen Lagen. Diese Wohnungen stehen künftig wieder ausschließlich Wohnungssuchenden mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung. Das ist eine große Hilfe für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen. Denn einen Wohnberechtigungsschein erhält, wer nur über geringe Einkünfte verfügt... Weiterlesen