Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt den Einsatz des BerlKönig zur Beförderung von Ärztinnen und Ärzten, Pflegepersonal und anderen in Krankenhäusern oder Gesundheitseinrichtungen tätigen Personen. Unser Dank gilt in diesen Tagen den rund um die Uhr arbeitenden Menschen in den Krankenhäusern und anderen medizinischen Bereichen. Sie zu schützen, ist unser aller Auftrag. Dass die BVG den Shuttleservice „BerlKönig“ nun umfunktioniert, ist begrüßenswert. Weiterlesen

Wie eine ärztliche Untersuchung am Dienstag bestätigte, gibt es in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen Corona-Fall. Der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann hat sich mit dem Virus infiziert. "Ich bin positiv auf CorVid19 getestet worden“, sagt Zimmermann. Weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner, erklärt: „Zur Verschiebung der olympischen und paralympischen Spiele in das Jahr 2021 gab und gibt es keine Alternative. Es war höchste Zeit, dass das Internationale Olympische Komitee hier Klarheit geschaffen hat.…" Weiterlesen

In der Corona-Krise steht die SPD-Fraktion fest hinter dem klaren Kurs des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. „Die Situation ist so ernst, dass kein Instrument tabu ist“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. „Wenn uns die Experten sagen, dass harte Maßnahmen bis hin zur Einschränkung von Bewegung im öffentlichen Raum das Richtige sind, dann gilt das“, ergänzt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Isenberg. „Es geht darum, dass wir keine italienischen Zustände bekommen. Fast alle Experten raten uns jetzt, so hart wie möglich zu reagieren“, so Isenberg weiter. Weiterlesen

„Für den Wirtschaftsstandort Berlin ist die Entscheidung, die IAA nicht in Berlin stattfinden zu lassen, sehr bedauerlich und sogar schädlich …" Weiterlesen

„Wir begrüßen, dass der Berliner Senat unsere parlamentarische Initiative aufgegriffen und heute beschlossen hat, gemeinsam mit Bremen eine Bundesratsinitiative einzureichen, um das Gemeinnützigkeitsrecht zu modernisieren. Wir halten es für notwendig klarzustellen: Ehrenamtliches zivilgesellschaftliches Engagement ist ein unverzichtbarer und essenzieller Bestandteil eines funktionierenden Gemeinwesens. Weiterlesen

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner gestrigen Sitzung das Gesetz zur Einführung der pauschalen Beihilfe beschlossen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes können Berliner Beamtinnen und Beamte, die freiwillig gesetzlich krankenversichert sind, bei ihrem Dienstherrn einen hälftigen Zuschuss zu ihrem Versicherungsbeitrag bei ihrer gesetzlichen Krankenkasse beantragen. Bislang musste diese Gruppe den vollständigen Versicherungsbetrag selbst zahlen. Mit dem neuen Gesetz können Betroffene künftig erheblich finanziell entlastet werden. Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ist der Untersuchungsausschuss eingesetzt worden, der die Vorgänge in der Gedenkstätte Hohenschönhausen untersuchen soll, die sich unter der Leitung von Hubertus Knabe ereignet haben. Der Obmann für die SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Christian Hochgrebe, erklärt: Weiterlesen

Zur geplanten Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) erklären die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Derya Çağlar (SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Weiterlesen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher Jörg Stroedter: „Nachdem nun verschiedene Bau- und Supermärkte in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz freiwillig erklärt haben, aus Gründen des Klima- und Tierschutzes auf den Verkauf von Feuerwerk und Böllern verzichten zu wollen, appelliere ich an die großen Bau- und Supermarktketten, auch in der Hauptstadt freiwillig kein Feuerwerk und keine Böller anzubieten …" Weiterlesen