Pressemitteilungen

Zur Dis­kus­sion über die neuen Bäder­ta­rife er­klärt der sport­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Die Ein­führung eines neues Preis­systems in den Ber­liner Bädern haben wir im ver­gangenen Jahr kritisch, aber grund­sätz­lich positiv be­gleitet, weil z.B. mit der Ein­führung günstiger Nach­mittags­tarife sowie einer Jahres­karte und eines Kurz­zeit­tarifs neue Mög­lich­keiten ge­schaffen wurden, um den ver­schiedenen Be­dürf­nissen der Kunden ge­recht zu werden. In einem Punkt wird sich die SPD-Fraktion aber sofort für eine Änderung ein­setzen. Der neue Kurz­zeit­tarif... Weiterlesen

Das Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus hat heute das Landes­mindest­lohn­ge­setz be­schlossen. Es tritt im Ja­nu­ar 2014 in Kraft. Da­zu er­klärt die arbeits­markt­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Monteiro: "Der heutige Par­la­ments­be­schluss ist für alle Be­schäftigten des Landes Ber­lin, in öffentlichen Unter­nehmen und bei Zu­wendungs­empfängern ein wichtiger Schritt zu mehr so­zialer Ge­rechtig­keit. Zwar kann Berlin den immer noch fehlenden bundes­ge­setzlichen Mindest­lohn nicht er­setzen - aber wir können im eigenen Ein­fluss­bereich als Arbeit­geber mit gutem Beispiel vor... Weiterlesen

Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger erklärt zum Beschluss in der heutigen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses über das neue „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz ZwVbG)“: „Der Wohnungsmarkt in Berlin hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Es ist eine Verknappung von Wohnraum, besonders in den unteren Preissegmenten, eingetreten. Mit dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz soll das Wohnraumangebot in Berlin erhalten werden, indem die Umwandlung von Wohn- in Gewerberaum oder Ferienwohnungen begrenzt wird... Weiterlesen

Zur Ver­gabe der Leicht­ath­letik-Eu­ro­pa­meister­schaft 2018 nach Ber­lin er­klärt der sport­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus, Den­nis Buchner: Neun Jahre nach den Welt­meister­schaften in Ber­lin wird 2018 wieder ein sport­liches Groß­er­eignis der Leicht­athletik in Ber­lin statt­finden. Wir freuen uns auf sport­liche Wett­kämpfe und viele Be­suche­rin­nen und Be­sucher aus ganz Eu­ro­pa. Sport­liche Groß­er­eig­nisse sind auch ein Wirt­schafts­faktor für Ber­lin, viele, die wegen solcher Er­eig­nisse nach Ber­lin kommen, be­suchen Ber­lin da­nach... Weiterlesen

Zur Vorstellung des neuen Tarifsystems der Berliner Bäderbetriebe im Aufsichtsrat erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Ab­ge­ord­neten­haus, Dennis Buchner: "Mit der Einführung eines neuen Preissystems nehmen die Berliner Bäderbetriebe zahlreiche Hinweise der Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker der Koalition auf. Nach vielen Jahren des Einheitstarifs geht es nun wieder stärker auf die unterschiedlichen Kundenbedürfnisse ein. Wer viel schwimmen geht, soll von der Einführung einer Jahreskarte profitieren, die bei Vorauszahlung unter 45 Euro, bei monatlicher... Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Rainer Bomba, als Zeugen gehört. Der Vertreter des Bundes, Staatssekretär Rainer Bomba, belastet die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft schwer. Der damalige technische Geschäftsführer Körtgen habe trotz kritischer Nachfragen aus dem Aufsichtsrat kein realistisches Bild vom Zustand der Baustelle gezeichnet. Der Sprecher der Geschäftsführung Prof. Dr. Schwarz habe zwar einen guten Flugbetrieb in Tegel organisiert, beim Risikomanagement des BER aber versagt. Der Sprecher... Weiterlesen

Die wohnungs­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger er­klärt an­läss­lich des Be­schlusses in der heu­tigen Sitzung des Aus­schusses für Bauen, Wohnen und Verkehr im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus über ein neues „Ge­setz über das Ver­bot der Zweck­ent­fremdung von Wohn­raum (Zweck­ent­fremdungs­ver­bot-Gesetz ZwVbG)“: „Der Wohnungs­markt in Ber­lin hat sich in den letzten Jahren deut­lich ver­ändert. Es ist eine Ver­knap­pung von Wohn­raum, be­son­ders in den unteren Preis­seg­men­ten und dem Stadt­zentrum, ein­ge­tre­ten. An­ge­sichts dieser Ent­wick­lung sollte Wohn­raum... Weiterlesen

Der Unter­suchungs­aus­schuss BER hatte zur heu­tigen Sitzung zwei Bundes­ver­treter im Auf­sichts­rat der Flug­hafen­ge­sell­schaft FBB als Zeugen ein­ge­laden: den ehe­ma­ligen Staats­sekretär im Bundes­bau­mi­nis­terium Prof. Dr. Engel­bert Lütke Daldrup und den heutigen Staats­sekretär im Bundes­bau­ministerium Rainer Bomba. Die Be­fragung des Staats­sekretärs Bomba wurde wegen der Dauer der ersten Zeugen­ver­nehmung ver­tagt. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Aus­schuss, Ole Kreins, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers, er­klären da­zu: Ole Kreins: Die heutige Zeugen­ver­nehmung... Weiterlesen

Der Unter­suchungs­aus­schuss BER hat heute das Mit­glied im Auf­sichts­rat der Flug­hafen Ber­lin Branden­burg GmbH, den Unter­nehmer Michael Zehden als Zeu­gen ver­nom­men. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Aus­schuss, Ole Kreins, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers, er­klären da­zu: Ole Kreins: "In seinen Ein­las­sungen hat der Hotelier und Flug­ver­kehrs­ex­perte Michael Zehden deut­lich ge­macht, dass seit 2003 im Auf­sichts­gremium der Flug­hafen­ge­sell­schaft unter­nehme­rischer Sach­ver­stand ver­treten ist. Ob­wohl er sich externe Expertise ein­ge­holt habe und zu­sätz... Weiterlesen

Der sport­po­li­tische Sprecher der SPD-Frak­ti­on des Ber­liner Ab­ge­ord­neten­hau­ses, Den­nis Buchner, er­klärt: "Mit Be­ginn der Hallen­bad­sai­son wei­ten die Ber­liner Bäder­be­triebe ihre Öffnungs­zeiten in den Hallen­bädern er­heb­lich aus. Da­mit fol­gen die Bäder­be­triebe un­se­ren An­regungen, mit einer Aus­weitung der Schwimm­zeiten in die Abend­stunden zu­sätz­liche Be­suche­rinnen und Be­sucher zu ge­winnen. So bleibt etwa die Schwimm- und Sprung­halle im Europa­sport­park künftig unter der Woche bis 23.30 Uhr ge­öffnet, das Bad am Spree­wald­platz in Kreuz­berg öffnet unter... Weiterlesen