Pressemitteilungen

Eine neue Beratungsstelle für Menschen mit postviralen Erkrankungen hat in Berlin ihre Arbeit aufgenommen. Ab sofort können sich Betroffene von Long COVID, Post COVID, dem Post-Vac-Syndrom sowie weiteren postviralen Erkrankungen kostenlos zu psychosozialen und sozialrechtlichen Fragen beraten lassen. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Bettina König, begrüßt die Eröffnung ausdrücklich: „Ich begrüße sehr die Einrichtung dieser Beratungsstelle. Sie kann eine große Hilfe für die Betroffenen und deren Familien in Verbindung mit diesen schwerwiegenden Erkrankungen sein. Die Kenntnis über die... Weiterlesen

Als Nachfolgerin für das Ressort Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner heute Sarah Wedl-Wilson bestimmt. Diese Entscheidung ist vernünftig. Es ist nicht die Zeit für Experimente, weil die Lage, in der sich die Berliner Kultur befindet, noch immer prekär ist. Sarah Wedl-Wilson weiß um die Bedeutung der öffentlichen Infrastrukturen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Kultur und Bürgerschaftliches Engagement und wird einen verantwortungsvollen Umgang mit Kreativität, Leidenschaft und Originalität in der Berliner Kultur finden. Melanie Kühnemann... Weiterlesen

Heute ist der bundesweite „Tag des Baumes“. Der Tag würdigt die Bedeutung unserer Bäume für Mensch und Umwelt und ist heute wichtiger denn je, da unsere Bäume einerseits stark unter den Folgen des Klimawandels leiden und andererseits eine entscheidende Rolle im Kampf gegen diesen spielen. Dazu sagt unsere Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz, Linda Vierecke: „Berlin hat mehr als 450.000 Bäume - ein jeder ist wertvoll für die Stadt. Wir wollen diese Anzahl weiter wachsen lassen, denn sie sind lebenswichtig für Berlin. Sie spenden Schatten, binden CO2 und machen die Stadt erst lebenswert. Doch... Weiterlesen

Zum Entschluss des Bundestags, die Botschafter von Russland und Belarus nicht zu der diesjährigen zentralen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai einzuladen, sagt Andreas Geisel, unser Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur: „Die Entscheidung des Bundestags sendet an die Repräsentanten eines aggressiven, kriegführenden Staats, der sein Nachbarland aus imperialistischen Machstreben heraus anlasslos und völkerrechtswidrig überfallen hat, die richtige Botschaft - insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen brutalen Angriffs der russischen Armee auf... Weiterlesen

Zur erneuten Besetzung eines Universitätsgebäudes der HU in Mitte durch „pro-palästinensische“ Aktivisten an Mittwochnachmittag sagt unser Sprecher für Innenpolitik, Martin Matz: „Ich setze sehr darauf, dass dieser Spuk kurzfristig beendet wird. Es mag diskussionsbereite Menschen geben, mit denen man an Hochschulen ins Gespräch kommen will. Hier sieht man etwas anderes: Schon die Symbolik der Hamas und Schriftzeilen wie ‚Bis zum Sieg‘ zeigen, dass es um Sympathisanten der verbotenen Terrororganisation Hamas geht - und die sind nie diskussionsbereit.“ Weiterlesen

Mit dem Erlass der Mietenbegrenzungsverordnung hat der Senat heute bis Jahresende 2025 die Anwendbarkeit der Mietpreisbremse in ganz Berlin gesichert. Das kommentiert unsere Sprecherin für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin: „Ich begrüße ausdrücklich, dass die Berliner Verordnung zur Mietpreisbremse bis Ende 2025 verlängert wurde. Damit schaffen wir den notwendigen Spielraum, damit die künftige schwarz-rote Bundesregierung auf Bundesebene die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für weitere vier Jahre verlängern kann. Jetzt ist der Bundestag am Zug: Die entsprechende Regelung im Bürgerlichen... Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Berliner Senats über den Erhalt und Ausbau des Programms „Stadtteilmütter“ erklärt Alexander Freier-Winterwerb, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Endlich ist es offiziell: Die Stadtteilmütter bleiben – und das ist eine richtig gute Nachricht für Berlin. Wer Familien mit Migrationsgeschichte, Fluchterfahrung oder besonderen Belastungen wirklich erreichen will, braucht niedrigschwellige, kultursensible und vertrauensvolle Angebote. Genau das leisten Stadtteilmütter seit Jahren – und zwar mit großem Engagement, Herz und... Weiterlesen

Am morgigen Donnerstag, den 10. April, werden wir unsern Antrag „Chancen und Potenziale durch E-Sport für den Standort Berlin“ im Abgeordnetenhaus beschließen. Hierzu sagt unsere Sprecherin für Tourismus und Kreativwirtschaft, Dunja Wolff: „Durch unsere Initiative kommt endlich Bewegung in das Thema E-Sport! Gaming und E-Sport sind in Berlin sehr wichtige Branchen der Kreativwirtschaft mit wachsenden Marktanteilen und steigenden Nutzerinnen- und Nutzerzahlen. Die wachsende Bedeutung des E-Sports für das Gastgewerbe, und andere Branchen in Berlin, führt zu positiven Impulsen für den Tourismus... Weiterlesen

Wir loben als Fraktion den wichtigen Beschluss des Senats hin zu einer Verwaltungsreform. Als Sachverständige kommentieren unsere Abgeordneten Lars Rauchfuß und Matthias Kollatz. Rauchfuß: „Die Verwaltungsreform ist für die Berlinerinnen und Berliner, aber auch für die Beschäftigten von großer Bedeutung. Ich freue mich deshalb über den Beschluss des Senats. Jetzt beginnt das parlamentarische Verfahren und wir werden weiter unter Hochdruck daran arbeiten, eine gelingende Reform zu verabschieden." Kollatz: „Angesichts der öffentlichen Diskussion kann ein Gutachten helfen, genauer die Korridore... Weiterlesen

Wir loben als Fraktion den wichtigen Beschluss des Senats hin zu einer Verwaltungsreform. Als Sachverständige kommentieren unsere Abgeordneten Lars Rauchfuß und Matthias Kollatz. Rauchfuß: „Die Verwaltungsreform ist für die Berlinerinnen und Berliner, aber auch für die Beschäftigten von großer Bedeutung. Ich freue mich deshalb über den Beschluss des Senats. Jetzt beginnt das parlamentarische Verfahren und wir werden weiter unter Hochdruck daran arbeiten, eine gelingende Reform zu verabschieden." Kollatz: „Angesichts der öffentlichen Diskussion kann ein Gutachten helfen, genauer die Korridore... Weiterlesen