Pressemitteilungen

Am Sonntag, den 15. Juni, feiern wir in Berlin und Deutschland den ersten Nationalen Veteranentag. Unser Sprecher für Jugend, Kinder und Familie, Alexander Freier-Winterwerb, hält den Anlass insbesondere für junge Menschen für wichtig: „Mit dem Veteranentag würdigen wir als Gesellschaft die Verdienste und den Einsatz der Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr für unser Land und für die Verteidigung unserer Freiheit und unserer Demokratie. Der Veteranentag ist gerade auch für die jungen Generationen wichtig, weil er die Gelegenheit bietet, die Leistungen unserer Veteraninnen und Veteranen zu... Weiterlesen

Der Standort für das geplante „House of Games“ wurde heute bekannt gegeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Unterbringung des „House of Games“ im LUX-Haus. Das „House of Games“ kann dabei helfen, Synergieeffekte zwischen großen und kleinen Akteuren zu ermöglichen, wenn es sich als Arbeits-, Entwicklungs- und Wirtschafts-Standort für die Games-Branche etabliert. Außerdem soll das „House of Games“ als Plattform für den Wissenstransfer aufgebaut werden und es soll das Computerspielemuseum beherbergen. Dunja Wolff, Sprecherin für Kreativwirtschaft der SPD-Fraktion: "Das „House of Games“ im LUX-Haus... Weiterlesen

Der Standort für das geplante „House of Games“ wurde heute bekannt gegeben. Die SPD-Fraktion begrüßt die Unterbringung des „House of Games“ im LUX-Haus. Das „House of Games“ kann dabei helfen, Synergieeffekte zwischen großen und kleinen Akteuren zu ermöglichen, wenn es sich als Arbeits-, Entwicklungs- und Wirtschafts-Standort für die Games-Branche etabliert. Außerdem soll das „House of Games“ als Plattform für den Wissenstransfer aufgebaut werden und es soll das Computerspielemuseum beherbergen. Dunja Wolff, Sprecherin für Kreativwirtschaft der SPD-Fraktion: "Das „House of Games“ im LUX-Haus... Weiterlesen

Die Beschäftigten der CFM (Charité Facility Management) haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Nun haben sich die CFM, die Tochtergesellschaft der Charité und ver.di, auf ein Eckpunktepapier geeinigt. Die Bezahlung wird in den nächsten Jahren schrittweise auf das Niveau des TVöD angehoben, der bereits für die Beschäftigten gilt, die im Mutterkonzern arbeiten. Sven Meyer, Sprecher für Arbeit: „Wir gratulieren den Beschäftigten und ver.di zu diesem Ergebnis. Die Kolleg... Weiterlesen

Die Beschäftigten der CFM (Charité Facility Management) haben in den letzten Jahren und in den letzten Wochen unermüdlich gekämpft, für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Nun haben sich die CFM, die Tochtergesellschaft der Charité und ver.di, auf ein Eckpunktepapier geeinigt. Die Bezahlung wird in den nächsten Jahren schrittweise auf das Niveau des TVöD angehoben, der bereits für die Beschäftigten gilt, die im Mutterkonzern arbeiten. Sven Meyer, Sprecher für Arbeit: „Wir gratulieren den Beschäftigten und ver.di zu diesem Ergebnis. Die Kolleg... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion freut sich auch dieses Jahr über den Karneval der Kulturen. Der Karneval ist das schönste Zeichen für Toleranz, Zusammenhalt und Vielfalt, das Berlin hat. Denn wenn sich die Stadt findet, um zusammen zu tanzen und zu feiern, erleben wir direkt und unmittelbar, was Vielfalt und Miteinander bedeutet. Dass für die diesjährige Ausgabe des Karnevals der Kulturen die Karl-Marx-Allee als Route genutzt wird, wird dem berlinweiten Anspruch des Karnevals gerecht. Melanie Kühnemann-Grunow, kulturpolitische Sprecherin: „Als Antwort auf die rassistischen Brandanschläge der 90er Jahre... Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Hurentags am 2. Juni erinnert die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Mirjam Golm, an die Lebensrealitäten von Menschen in der Sexarbeit und fordert gezielte Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung Betroffener: „Sexarbeit ist eine Realität in Berlin – und eine, der wir uns mit Haltung, Respekt und klarem Blick stellen müssen. Es geht nicht um Ideologie, sondern um Menschen. Um Menschen, die arbeiten, leben, lieben – und allzu oft unsichtbar bleiben“, so Golm. In Berlin sind derzeit rund 1.590 Sexarbeitende offiziell registriert – Schätzungen gehen... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf für eine Verlängerung der gesetzlichen Mietpreisbremse bis 31. Dezember 2029 auf den Weg gebracht. Die 2015 eingeführte Regelung wäre sonst Ende diesen Jahres ausgelaufen. Dazu erklärt unsere Sprecherin für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin: "Bezahlbares Wohnen ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin essentiell. Ich begrüße daher die Verlängerung der Mietpreisbremse im Bund ausdrücklich. Doch muss sie reformiert werden. Gerade in angespannten Wohnungsmärkten darf Möblierung kein Schlupfloch sein, um die Mietpreisbremse zu umgehen und Mieten... Weiterlesen

Nach siebzehn Jahren als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verabschiedet sich Hermann Parzinger von Deutschlands größter Kultureinrichtung, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus würdigt seine wichtige Arbeit, die nicht zuletzt darin bestand, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Sinne des Kulturerbe-Schutzes und seiner Zugänglichkeit zu reformieren und zu modernisieren. Sein Engagement im Bereich Restitution und Rückgabe von Raubkunst versteht die SPD-Fraktion als bedeutenden Impuls auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit für die... Weiterlesen

Zur Vorstellung des Berliner Konzepts zur Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Deutschland erklärt der sportpolitsche Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Berlin ist eine der fünf größten Sportmetropolen der Welt. Sport und Sportveranstaltungen sichern in Berlin wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze. Ob beim DFB-Pokalfinale oder den Spielen der Europameisterschaft im letzten Jahr, den Special Olympics Weltspielen in 2023, der Handball-WM 2024 oder den Europameisterschaften der Leichtathletik und Para-Leichathletik in 2018: keine Stadt in Deutschland organisiert... Weiterlesen