Pressemitteilungen

Zu den Vorwürfen gegen die Präsidentin der Technischen Universität Berlin, Posts mit antisemitischen Inhalten geliked zu haben, erklärt unser Sprecher für Wissenschaft, Marcel Hopp: „Hochschulen sind ein Ort des freien-kritischen Diskurses, in denen insbesondere in diesen Zeiten umso wichtiger ist, dass von allen Beteiligten eine konsequente Ablehnung von Antisemitismus und Israelhass eingefordert wird. Dabei geht es auch um den Schutz jüdischer Studierender an unseren Hochschulen. Hochschulleitungen tragen für hierfür eine besondere Verantwortung. Vor diesem Hintergrund ist TU-Präsidentin... Weiterlesen

Zur Besetzung von Räumen an der Humboldt-Universität erklärt der innenpolitische Sprecher Martin Matz: „Die bisherigen Erfahrungen mit teilweise hochschulfremden Personen, die an verschiedenen Berliner Hochschulen Räume besetzen oder Veranstaltungen gestört haben, ließen keine Bereitschaft zum Dialog erkennen. Mögliche Gesprächspartnerinnen wurden niedergeschrien und mit absurden Forderungen (Rücktritt, Straffreiheit für Straftaten) konfrontiert. Wenn die Leitung der Humboldt-Universität bei der aktuellen Besetzung bei einem Teil der Besetzerinnen und Besetzer dennoch eine Dialogbereitschaft... Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ihren Fraktionsvorstand wiedergewählt. Bestätigt wurden neben unserem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh auch die Stellvertreter:innen Derya Çağlar, Bettina König, Melanie Kühnemann-Grunow und Jörg Stroedter. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Torsten Schneider bestätigt. Der Fraktionsvorsitzende, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Parlamentarische Geschäftsführer bilden zusammen den geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Neben dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand gehören dem Vorstand... Weiterlesen

Das Tuntenhaus ist gerettet! Das Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 kann ausgeübt werden: Das queere Hausprojekt in der Kastanienalle 86, das sogenannte Tuntenhaus, wurde im Februar 2024 verkauft. Heute wurde bekannt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts für das Tuntenhaus geschaffen hat. Damit kann der Bezirk Pankow das Vorkaufsrecht ausüben. Dazu erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin: „Die SPD-Fraktion setzte sich von Anfang an für den Erhalt des Tuntenhauses ein. Das... Weiterlesen

Das Tuntenhaus ist gerettet! Das Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 kann ausgeübt werden: Das queere Hausprojekt in der Kastanienalle 86, das sogenannte Tuntenhaus, wurde im Februar 2024 verkauft. Heute wurde bekannt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts für das Tuntenhaus geschaffen hat. Damit kann der Bezirk Pankow das Vorkaufsrecht ausüben. Dazu erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin: „Die SPD-Fraktion setzte sich von Anfang an für den Erhalt des Tuntenhauses ein. Das... Weiterlesen

Das Tuntenhaus ist gerettet! Das Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 kann ausgeübt werden: Das queere Hausprojekt in der Kastanienalle 86, das sogenannte Tuntenhaus, wurde im Februar 2024 verkauft. Heute wurde bekannt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts für das Tuntenhaus geschaffen hat. Damit kann der Bezirk Pankow das Vorkaufsrecht ausüben. Dazu erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin: „Die SPD-Fraktion setzte sich von Anfang an für den Erhalt des Tuntenhauses ein. Das... Weiterlesen

Räumung des "Palästina-Protestcamps" an der FU-Berlin ist richtige Reaktion Zur heutigen Räumung des sogenannten Palästina-Protestcamps an der Freien Universität erklärt unser innenpolitische Sprecher Martin Matz: „Diesmal hat die Leitung der FU Berlin unmittelbar reagiert und hat über ihr Hausrecht die Polizei Berlin um Hilfe und Räumung ersucht. Das ist die richtige Reaktion. An US-Universitäten haben wir inzwischen gesehen, was sonst passiert. Das Protestcamp war offenkundig nicht auf Dialog ausgerichtet. Das ist neben der Vermeidung strafbarer antisemitischer Parolen ein wichtiger Grund... Weiterlesen

Die Rekommunalisierung der Berliner Wärme ist ein großer Erfolg für Berlin Hierzu erklärt Jörg Stroedter, wirtschafts-, energie- und beteiligungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion: „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, das Fernwärmenetz der Hauptstadt vom schwedischen Energieversorger Vattenfall zurückzukaufen und endlich den Privatisierungsfehler der Vergangenheit zu heilen. Dass es uns auch gelungen ist, neben dem Rückkauf der Kraftwerke, Netze und Tochtergesellschaften auch den Beschäftigten eine gute Perspektive im öffentlichen Dienst... Weiterlesen

Zum heutigen Rücktritt von Manja Schreiner äußern sich unser Sprecher für Verkehr, Tino Schopf, und unsere Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz, Linda Vierecke. Tino Schopf: „Die heutige Entscheidung von Manja Schreiner, als Verkehrssenatorin zurückzutreten, nehmen ich mit Bedauern zur Kenntnis. Mit der Leitung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat sie in den letzten zwölf Monaten eine der großen Fachverwaltungen im Land Berlin geführt. In dieser Zeit hat Manja Schreiner sich in kürzester Zeit in umfangreiche und komplexe Themen- und Zuständigkeitsbereiche... Weiterlesen

Zum heutigen Rücktritt von Manja Schreiner äußern sich unser Sprecher für Verkehr, Tino Schopf, und unsere Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz, Linda Vierecke. Tino Schopf: „Die heutige Entscheidung von Manja Schreiner, als Verkehrssenatorin zurückzutreten, nehmen ich mit Bedauern zur Kenntnis. Mit der Leitung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat sie in den letzten zwölf Monaten eine der großen Fachverwaltungen im Land Berlin geführt. In dieser Zeit hat Manja Schreiner sich in kürzester Zeit in umfangreiche und komplexe Themen- und Zuständigkeitsbereiche... Weiterlesen