Pressemitteilungen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses spricht sich klar dagegen aus, den Betrieb von Berliner Hallenbädern Dritten zu übertragen. Anlass ist eine entsprechende Ausschreibung, die die Bäderbetriebe auf den Weg gebracht haben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Buchner: "Wir lehnen es ab, dass die Berliner Bäderbetriebe die jetzt nach Sanierung wieder öffnenden Hallenbäder durch Fremdfirmen betreiben lassen wollen. Entsprechend fordern wir die Geschäftsführung auf, alle öffentlichen Hallenbäder mit Personal der... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses spricht sich klar dagegen aus, den Betrieb von Berliner Hallenbädern Dritten zu übertragen. Anlass ist eine entsprechende Ausschreibung, die die Bäderbetriebe auf den Weg gebracht haben. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Buchner: "Wir lehnen es ab, dass die Berliner Bäderbetriebe die jetzt nach Sanierung wieder öffnenden Hallenbäder durch Fremdfirmen betreiben lassen wollen. Entsprechend fordern wir die Geschäftsführung auf, alle öffentlichen Hallenbäder mit Personal der... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat heute turnusgemäß zur Mitte der Legislaturperiode ihren erweiterten Fraktionsvorstand gewählt. Zum Fraktionsvorstand gehören nun neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, den StellvertreterInnen Dr. Susanne Kitschun, Karlheinz Nolte, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Dr. Clara West sowie dem Parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Schneider folgende Abgeordnete: Sven Kohlmeier Lars Oberg Renate Harant Liane Ollech Daniel Buchholz Bruni Wildenhein-Lauterbach Ellen Haußdörfer Franziska Becker Weiterlesen

Der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz, erklärt: „Die Spielhallen-Flut haben wir in Berlin erfolgreich gestoppt. Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl der Spielhallen zurückgegangen, im Jahr 2013 von 577 auf 564. Das klingt auf den ersten Blick wenig, ist aber ein großer Erfolg. Vor Inkrafttreten des Berliner Spielhallengesetzes war die Zahl der Spielhallen noch explosionsartig angestiegen, allein 2010 um ein Drittel. Den größten Rückgang gab es 2013 im Bezirk Spandau von 55 auf 48 Spielhallen. Berlin bleibt Vorreiter im Kampf gegen die... Weiterlesen

Die beiden SPD-Abgeordneten Thomas Isenberg und İlkin Özışık eröffnen ihr neues Wahlkreisbüro in der Arminius-Markthalle in Berlin-Moabit. Wir laden Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit anschließendem Rundgang durch die Markthalle. Mit dabei ist SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Der Termin findet statt: Freitag, 28. März 2014 17.00 Uhr in der Arminius-Markthalle Arminiusstraße 2-4 10551 Berlin Das gemeinsame Büro der beiden Abgeordneten soll mit regelmäßigen Öffnungszeiten eine Anlauf- und Informationsstelle für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Auch Sprechstunden und Beratungen finden... Weiterlesen

Die beiden SPD-Abgeordneten Thomas Isenberg und İlkin Özışık eröffnen ihr neues Wahlkreisbüro in der Arminius-Markthalle in Berlin-Moabit. Wir laden Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit anschließendem Rundgang durch die Markthalle. Mit dabei ist SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Der Termin findet statt: Freitag, 28. März 2014 17.00 Uhr in der Arminius-Markthalle Arminiusstraße 2-4 10551 Berlin Das gemeinsame Büro der beiden Abgeordneten soll mit regelmäßigen Öffnungszeiten eine Anlauf- und Informationsstelle für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Auch Sprechstunden und Beratungen finden... Weiterlesen

Die beiden SPD-Abgeordneten Thomas Isenberg und İlkin Özışık eröffnen ihr neues Wahlkreisbüro in der Arminius-Markthalle in Berlin-Moabit. Wir laden Sie herzlich ein zu einem Pressegespräch mit anschließendem Rundgang durch die Markthalle. Mit dabei ist SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Der Termin findet statt: Freitag, 28. März 2014 17.00 Uhr in der Arminius-Markthalle Arminiusstraße 2-4 10551 Berlin Das gemeinsame Büro der beiden Abgeordneten soll mit regelmäßigen Öffnungszeiten eine Anlauf- und Informationsstelle für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Auch Sprechstunden und Beratungen finden... Weiterlesen

Zum internationalen Tag gegen Rassismus verabschieden alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses einen gemeinsamen Antrag. Dazu sagen Susanne Kitschun (Sprecherin für Strategien gegen Rechts, SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses), Dr. Robbin Juhnke (Innenpolitischer Sprecher, CDU-Fraktion), Clara Herrmann (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Hakan Taş (Innenpolitischer Sprecher, Fraktion DIE LINKE), Oliver Höfinghoff (Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion): Die Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses fordern den Senat gemeinsam auf... Weiterlesen

Nach der Zustimmung des Industrieausschusses im Europäischen Parlament (EP) entscheidet das EP am 3. April 2014 über die Verordnung der EU-Kommission zum Digitalen Binnenmarkt. Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Frank Zimmermann, erklärt dazu: „Die Verordnung über einen Digitalen Binnenmarkt ist eine Bedrohung der Netzneutralität. Die Europäische Kommission schlägt vor, dass Internetanbieter künftig die Daten bestimmter Unternehmen, die für eine schnellere Durchleitung bezahlen, bevorzugt behandeln dürfen. Dies führt zu einem Zwei-Klassen-Internet... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses tritt dafür ein, die Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Berlin in Höhe von 2,56 Euro rückwirkend zum 1. Januar 2014 um einen Euro pro Stunde zu erhöhen. Die Erhöhung soll im Rahmen des bestehenden Haushalts erfolgen. Dazu erklären die Innenexperten der SPD-Fraktion, Joschka Langenbrinck und Tom Schreiber: Joschka Langenbrinck: "Berlin braucht seine Freiwilligen Feuerwehren. Ihre Mitglieder leisten einen wichtigen und häufig gefährlichen ehrenamtlichen Dienst, das außerordentliche Engagement will die SPD-Fraktion in... Weiterlesen