Pressemitteilungen

Vor dem Hintergrund der alarmierenden Zahlen zu Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften fordern die SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb, Sprecher für Kinder, Jugendliche und Familien, sowie Sevim Aydin, Sprecherin für Wohnen, einen Kindergipfel mit allen wesentlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Trägerlandschaft und Wissenschaft. „Wir sprechen hier nicht über Einzelfälle, sondern über Tausende Kinder in unserer Stadt, die in Not- und Gemeinschaftsunterkünften aufwachsen – oft über Monate und Jahre hinweg“, erklärt Freier-Winterwerb. „Allein in den Bezirken Lichtenberg... Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der alarmierenden Zahlen zu Kindern und Jugendlichen in Obdachlosenunterkünften fordern die SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb, Sprecher für Kinder, Jugendliche und Familien, sowie Sevim Aydin, Sprecherin für Wohnen, einen Kindergipfel mit allen wesentlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Trägerlandschaft und Wissenschaft. „Wir sprechen hier nicht über Einzelfälle, sondern über Tausende Kinder in unserer Stadt, die in Not- und Gemeinschaftsunterkünften aufwachsen – oft über Monate und Jahre hinweg“, erklärt Freier-Winterwerb. „Allein in den Bezirken Lichtenberg... Weiterlesen

Mit Blick auf die kürzlich von der ClAIM-Allianz vorgestellten Zahlen zu muslimfeindlichen Übergriffen sagt unser Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir: „Mit 3.080 dokumentierten Fällen erreichte antimuslimischer Rassismus in Deutschland 2024 einen alarmierenden Höchststand, ein Anstieg um 60 % im Vergleich zum Vorjahr. Täglich wurden im Schnitt über acht Vorfälle gemeldet. Besonders betroffen sind Frauen sowie Kinder und Jugendliche. Die Übergriffe reichen von verbalen Attacken über Diskriminierung bis hin zu körperlicher Gewalt... Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken haben sich darauf geeinigt, mithilfe einer Verfassungsreform eine grundlegende Verwaltungsstrukturänderung in der nächsten Woche im Plenum zu beschließen. Alle notwendigen Anträge werden morgen im Hauptausschuss beschlossen. Sämtliche Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten, Finanzierungen und Durchgriffsmöglichkeiten werden neu geordnet. Das ist Ergebnis eines mehrjährigen intensiven... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion freut sich, dass am kommenden Samstag die 30. Ausgabe der Fête de la Musique in Berlin stattfindet. An rund 300 Musikorten in allen Berliner Bezirken werden sich Musikgruppen sowie Musikerinnen und Musikern präsentieren und die Stadt mit Klang und Melodie erfüllen. Dunja Wolff, Sprecherin für Tourismus der SPD-Fraktion: Bei der Fête de la Musique sieht man, dass Musik verbindet und wirtschaftlichen Nutzen bringt. Denn auch für Gastronomie und Tourismus ist die Fête de la Musique eine wichtige Veranstaltung, bei der Berlins Anziehungskraft deutlich wird. Melanie Kühnemann... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion freut sich, dass am kommenden Samstag die 30. Ausgabe der Fête de la Musique in Berlin stattfindet. An rund 300 Musikorten in allen Berliner Bezirken werden sich Musikgruppen sowie Musikerinnen und Musikern präsentieren und die Stadt mit Klang und Melodie erfüllen. Dunja Wolff, Sprecherin für Tourismus der SPD-Fraktion: Bei der Fête de la Musique sieht man, dass Musik verbindet und wirtschaftlichen Nutzen bringt. Denn auch für Gastronomie und Tourismus ist die Fête de la Musique eine wichtige Veranstaltung, bei der Berlins Anziehungskraft deutlich wird. Melanie Kühnemann... Weiterlesen

Am 17. Juni 1953 erhoben sich in der DDR fast eine Million mutige Menschen gegen Unterdrückung und Willkür des SED-Regimes. Sie forderten freie und demokratische Wahlen, die Freilassung politischer Gefangener und den Rücktritt der Regierung. Der Volksaufstand, der in Ost-Berlin und andernorts von der Staatsmacht und dem Militär blutig niedergeschlagen wurde, markierte den Beginn einer Demokratiebewegung im Ostblock, die Jahrzehnte später zum Fall der Berliner Mauer und zum Ende des Eisernen Vorhangs führen sollte. Andreas Geisel, Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, appelliert daran... Weiterlesen

Der Ausschuss für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute abschließend über Betrieb und Nutzung der Alten Münze beraten. Dazu erklären sich für die CDU-Fraktion Dr. Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher, und Christian Goiny, clubpolitischer Sprecher, gemeinsam mit Melanie Kühnemann-Grunow, kulturpolitische Sprecherin, und Tamara Lüdke, clubpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Wir begrüßen, dass es der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) gelungen ist, eine Lösung erarbeitet zu haben, die planvoll und langfristig Sanierung und Betrieb der Alten Münze... Weiterlesen

Der Ausschuss für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute abschließend über Betrieb und Nutzung der Alten Münze beraten. Dazu erklären sich für die CDU-Fraktion Dr. Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher, und Christian Goiny, clubpolitischer Sprecher, gemeinsam mit Melanie Kühnemann-Grunow, kulturpolitische Sprecherin, und Tamara Lüdke, clubpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Wir begrüßen, dass es der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) gelungen ist, eine Lösung erarbeitet zu haben, die planvoll und langfristig Sanierung und Betrieb der Alten Münze... Weiterlesen

Heute wurde in der Heinrich-von-Gagern-Straße in unmittelbarer Nähe zum Deutschen Bundestag ein Gedenkort für die Opfer des nationalsozialistischen Angriffskrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen eingeweiht. Der Gedenkort, der auf dem Gelände der ehemaligen Kroll-Oper steht, in der Adolf Hitler am 1. September 1939 den Überfall auf Polen verkündete, besteht aus einem 30 Tonnen schweren Findling mit einer Widmungstafel und einen Wildapfelbaum. Der Widmungstext lautet in deutscher und polnischer Sprache „Den polnischen Opfern des Nationalsozialismus und den Opfern der deutschen... Weiterlesen