Pressemitteilungen

Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte... Weiterlesen

Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte... Weiterlesen

Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert. Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte... Weiterlesen

Die heutige Urabstimmung und die Ankündigung der Gewerkschaften zu unbefristeten Streiks der Berliner Kita-Beschäftigten kommentiert für die SPD-Fraktion Alexander Freier-Winterwerb, Sprecher für Jugend, Kinder und Familie „Das Votum der Abstimmenden ist zu akzeptieren. Nun ist es an Senat und Gewerkschaften einen unbefristeten Streik zu verhindern. Wenn es zu einem unbefristeten Streik kommt, befürchte ich eine schnelle umfassende Abwanderung von Kindern und Eltern aus den Eigenbetrieben. Das stellt die Existenz der Eigenbetriebe insgesamt in Frage. Heute ist Weltkindertag und wir müssen für... Weiterlesen

Der ReparaturBONUS Berlin erfreut sich seit dem Start in dieser Woche großer Beliebtheit, mit über 100 eingereichten Anträgen in den ersten Tagen. Das Programm gewährt einen Zuschuss von bis zu 200 Euro für die Reparatur haushaltsüblicher Geräte und fördert somit nachhaltigen Konsum und die Reduzierung von Elektroschrott. Die Förderung deckt bis zu 50 % der Reparaturkosten und gilt für Reparaturen in Berliner Betrieben. Anträge können bis zum 31. Dezember 2024 online gestellt werden. Auch in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus wurde das... Weiterlesen

Anlässlich der Verleihung des wichtigsten Fernsehpreises weltweit, der Emmys in 76. Ausgabe, freut sich die medienpolitische Sprecherin Melanie Kühnemann-Grunow über die Präsenz der digitalen Filmproduktion aus Berlin. Die postapokalyptische TV-Serie „Fallout“ hat 16 Nominierungen und eine Auszeichnung erhalten. Die Nominierung in der Kategorie „Outstanding Special Visual Effects“ steht für künstlerisch-kreative Spitzenleistungen der digitalen Bildbearbeitung von Rise FX und verdeutlicht das Innovationspotenzial der Berliner Visual-Effects-Branche insgesamt. Melanie Kühnemann-Grunow: Das... Weiterlesen

Berlin, 10. September 2024 – In den neuesten Auswertungen zur BIG-Hotline zeigt sich ein differenziertes Bild der hohen Fallzahlen: 78 % der Frauen, die sich im Mai 2024 in akuter Gefahr befanden, konnten nicht sofort auf einen Schutzplatz vermittelt werden. Es muss jedoch beachtet werden, dass in diese Statistik auch Mehrfachanrufe einfließen, da viele Frauen mehrmals pro Tag oder Monat die Hotline kontaktieren, ohne dass dies in den Zahlen gesondert erfasst wird. Trotz dieser methodischen Besonderheit nehmen wir die Problematik in Berlin sehr ernst, sagt unsere frauen- und... Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Senatsbeschlusses zum 11. Pflichtschuljahr bzw. eines Berufs-Chancenjahres, erklärt die berufsbildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion folgendes: Ich freue mich sehr, dass wir mit der Einführung des 11. Pflichtschuljahres bzw. Berufschancenjahres eines der SPD-Vorhaben, welches wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, nun umsetzen. Jährlich verlassen etwa 3.000 Berliner Schülerinnen und Schüler die Schule ohne einen passenden beruflichen Anschluss. Sie sind weder berufs- noch lebensorientiert. "Diese jungen Menschen benötigen besondere Unterstützung, um ihren... Weiterlesen

Wer in einem Gerichtsprozess aussagt, muss vom Rechtsstaat beschützt werden. Dies gilt umso mehr in Fällen von organisierter Kriminalität. Berlin startet nun eine Bundesratsinitiative, um Zeug:innen und Gerichtspersonen (Richter:innen und andere am Gericht arbeitende Personen) besser zu schützen. Dafür soll unter anderem der Nötigungsparagraf im Strafgesetzbuch um diesen Spezialfall ergänzt werden. Als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt Jan Lehmann, dass der Senat die Bundesratsinitiative jetzt beschließt. Er kommt damit einer Anregung des SPD... Weiterlesen

Wer in einem Gerichtsprozess aussagt, muss vom Rechtsstaat beschützt werden. Dies gilt umso mehr in Fällen von organisierter Kriminalität. Berlin startet nun eine Bundesratsinitiative, um Zeug:innen und Gerichtspersonen (Richter:innen und andere am Gericht arbeitende Personen) besser zu schützen. Dafür soll unter anderem der Nötigungsparagraf im Strafgesetzbuch um diesen Spezialfall ergänzt werden. Als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt Jan Lehmann, dass der Senat die Bundesratsinitiative jetzt beschließt. Er kommt damit einer Anregung des SPD... Weiterlesen