Pressemitteilungen

Mit tiefem Mitgefühl nehmen wir als SPD-Fraktion Anteil am Tod von Bianca Klose. Mit ihr verliert Berlin eine der prägenden Stimmen im zivilgesellschaftlichen Kampf gegen Rechtsextremismus. Als Geschäftsführerin des Vereins für demokratische Kultur e. V. gründete sie 2001 die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), die sie bis zuletzt leitete. Mit ihrem jahrzehntelangen Engagement für eine offene, demokratische Gesellschaft prägte sie die Berliner Zivilgesellschaft weit über politische und gesellschaftliche Grenzen hinaus. Für unzählige Menschen war sie Ratgeberin, Unterstützerin... Weiterlesen

Zur heutigen Veröffentlichung des Jahresberichts Antisemitische Vorfälle in Berlin der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) erklärt Orkan Özdemir, Sprecher für Antidiskriminierung: „Der neue RIAS-Bericht zeigt: Antisemitische Vorfälle haben sich in Berlin auf einem hohen Niveau verstetigt. Die Zahlen geben uns als Berliner Stadtgesellschaft zu denken. Berlin ist eine vielfältige, offene Stadt und das soll sie bleiben. Jüdisches Leben ist ein selbstverständlicher und unverzichtbarer Teil unserer Stadt. Damit das so bleibt, brauchen wir vor allem eines: starke... Weiterlesen

Mit Blick auf die kürzlich von der ClAIM-Allianz vorgestellten Zahlen zu muslimfeindlichen Übergriffen sagt unser Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir: „Mit 3.080 dokumentierten Fällen erreichte antimuslimischer Rassismus in Deutschland 2024 einen alarmierenden Höchststand, ein Anstieg um 60 % im Vergleich zum Vorjahr. Täglich wurden im Schnitt über acht Vorfälle gemeldet. Besonders betroffen sind Frauen sowie Kinder und Jugendliche. Die Übergriffe reichen von verbalen Attacken über Diskriminierung bis hin zu körperlicher Gewalt... Weiterlesen

In Halle in Sachsen-Anhalt findet heute das Gedenken an den antisemitischen und rassistischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 statt. Vor fünf Jahren versuchte ein rechtsextremer Attentäter, in die Synagoge der Stadt einzudringen und ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen auf offener Straße und verletzte weitere. Wir gedenken der Opfer und fordern ein entschlossenes Handeln gegen jede Form von Antisemitismus. Orkan Özdemir, Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus: „Das rechtsterroristische Attentat 2019 auf die Jüdische... Weiterlesen

Mit Blick auf die drohende Abschiebung einer iranischen Schülerin und ihrer Großmutter erklärt unser Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir: „Frauen, die sich im Iran für Freiheit einsetzen, sind unsere Verbündeten und Schwestern im Geiste. Es ist unsere Pflicht ihnen zur Seite zu stehen und sie nicht aus dem Transitbereich eines deutschen Flughafens abzuschieben. Unsere Direktive muss sein, dass wir Demokratieaktivistinnen schützen und unterstützen. Dies gilt insbesondere für die Stadt der Freiheit, unser Berlin!" Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird der Antrag auf Einsetzung der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ ins Plenum eingebracht. Dazu erklärt unser Sprecher Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir: „Gesellschaftliche Spaltung, Hass und Hetze bekämpft man nicht in dem man reflexartig auf Stimmungen und spalterische Diskurse reagiert. Gesellschaftliche Spaltung bekämpft man in dem man sachlich und fachlich Herausforderungen analysiert, diskutiert und... Weiterlesen

Heute am 1. Juli ist der Internationale Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Dazu sagt unser Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir: „Antimuslimischer Rassismus ist ein Gift, das gesellschaftliche Solidarität zerstört, Lebens- und Entwicklungschancen von muslimisch gelesenen Menschen, ganz besonders Kindern und Jugendlichen, zunichtemacht und gesellschaftliche Spaltung vorantreibt. Antimuslimischer Rassismus erschwert die Identifikation der Betroffenen mit der Gesellschaft, in der sie leben. Diesen Teufelskreis, von gesellschaftlichem... Weiterlesen

Zwischen dem 07. Oktober – dem Tag, an dem die Terrororganisation Hamas Massaker an der israelischen Zivilbevölkerung verübte – und dem 09. November –dem Tag, an dem sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal jährte verzeichnete die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin 282 antisemitische Vorfälle in Berlin. Das sind im Schnitt mehr als acht Vorfälle pro Tag.Seit Beginn der zivilgesellschaftlichen Dokumentation im Jahr 2015 gab es keinen Monat, in dem RIAS Berlin so viele Vorfälle bekannt wurden wie im Oktober 2023.Antisemitische Vorfälle werden aus allen Berliner Bezirken... Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam gegen Antisemitismus in Berlin Der Kampf gegen Antisemitismus bleibt auch nach der Wiederholungswahl eine gemeinsame Verpflichtung. Wir verurteilen jede Anfeindung gegen Juden und Jüdinnen und setzen uns für ein selbstverständliches jüdisches Leben in unserer Stadt ein. Wir ächten die Delegitimierung des Existenzrechts Israels und jede Form der Verharmlosung der Shoa. Der Bericht „Antisemitische Vorfälle in Berlin 2022“ der Recherche-... Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran erklären die fluchtpolitischen Sprecher*innen Orkan Özdemir (SPD), Jian Omar (Grüne) und Katina Schubert (Linke): Es ist richtig und notwendig, dass es derzeit keine Abschiebungen in den Iran gibt. Menschen, die dem autokratischen Regime kritisch gegenüberstehen, müssten im Falle einer Rückkehr mit einer sofortigen Verhaftung und Folter und Mord rechnen. Wir stehen an... Weiterlesen