Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Datum
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Am 3. Juni 2020 wurden die Ergebnisse des Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2019 vorgestellt. Die sozialräumlichen Probleme haben insgesamt berlinweit weiter abgenommen, bleiben aber in vielen Gebieten weiterhin manifestiert. Die Koalition steht weiter hinter dem Berliner Quartiersmanagement und der Förderstrategie Sozialer Zusammenhalt zur Ausweisung von neuen Quartiersmanagementgebieten und zur Unterstützung der Statteilzentren.
24 Großsiedlungen außerhalb der QM-Gebiete erhalten künftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr einen neuen Sonderfonds mit Mitteln für die Stadtteilarbeit und das zivilgesellschaftliche Engagement für die Berliner Großwohnsiedlungen in Höhe von 2 Millionen Euro einrichten lassen.
Am 28. August 2019 wurden die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung an der räumlichen Planung für Berlin der Öffentlichkeit präsentiert. Zuvor wurden die Leitlinien im Juni 2019 vom Arbeitsgremium beschlossen. Somit wurde das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel „Gutes Regieren und neue Beteiligungskultur“ in einem breit aufgestellten Beteiligungsprozess umgesetzt.
2019 wird das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt und damit auch das Berliner Quartiersmanagement 20 Jahre alt. Mit dem Berliner Quartiersmanagement werden die Lebensverhältnisse in den einzelnen Quartieren verbessert und der soziale Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit der Strukturen vor Ort gestärkt.
Heute findet im Berliner Abgeordnetenhaus der 10. Quartiersrätekongress statt. Beim Berliner Quartiersmanagement handelt es sich um ein Erfolgskonzept, das im kommenden Frühling sein 20. Gründungsjubiläum feiert. Ziel ist seit der Gründung 1999, eine Interventionsstrategie zur Angleichung der Lebensverhältnisse, Förderung der Handlungsfähigkeit und Verbesserung der Lebensbedingungen in den unterschiedlichen Kiezen unserer Stadt zu entwickeln.
Morgen (10. November) findet der 9. Quartiersrätekongress im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Die Sprecherin der SPD-Fraktion für Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Bettina Domer erklärt dazu: „Das Programm Soziale Stadt und die anderen Städtebauförderungsprogramme helfen seit fast 20 Jahren die Lebens- und Gestaltungsmöglichkeiten durch Bürgerbeteiligung und Projektförderung zu verbessern. Bürgerinnen und Bürger engagieren sich gemeinsam in den Quartieren um die Herausforderungen einer wachsenden Stadt gemeinsam zu bewältigen.