Martin Matz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, zu den verstörenden Szenen bei sogenannten pro-palästinensischen Demonstrationen in Wedding und Kreuzberg in der vergangenen Nacht: „Die gestrigen Bilder von Personen, die auf Berliner Straßen öffentlich den Raketenterror des iranischen Mullah-Regimes gegen Israel bejubeln, antisemitische Hetzparolen und „Allahu Akbar“ brüllen, schockieren mich zutiefst.
Jede Unterstützungsbekundung von Terrororganisationen ist eine Straftat und muss ebenso wie Rufe mit volksverhetzenden Inhalten konsequent verfolgt werden. Der Rechtsstaat muss hier Klarheit zeigen. Ebenso wie wir als Politik und Stadtgesellschaft uns mit aller Klarheit gegen jede Form von Antisemitismus stellen müssen.“
