Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Koa PM:Berlin baut Wasserstoff-Infrastruktur aus

06.09.2023 | Das Abgeordnetenhaus von Berlin will eine CO2 neutrale Energieversorgung für Berlin schneller als bisher gesetzlich vorgeschrieben erreichen und damit die beschleunigte Erreichung der Klimaziele langfristig absichern. Zur Erreichung der Klimaneutralität soll Wasserstoff für Berlin eine relevante Rolle spielen. Dazu wird am Donnerstag ein Antrag im Plenum eingebracht.Weiterlesen

KOA PM: Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER

31.08.2023 | Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD fordern in einem gemeinsamen Antrag die vollständige Verlegung der Hubschrauberstaffel der Bundesregierung von Tegel zum BER. Dazu nehmen Stephan Schmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin, und Jörg Stroedter, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Berlin, wie folgt Stellung.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Wiederaufnahme des regulären Betriebes der U2 zwischen Pankow und Ruhleben

28.08.2023 | Knapp ein Jahr nachdem die Tunnelröhren der U2 aufgrund von Arbeiten in einer angrenzenden Baugrube am Alexanderplatz abgesackt waren und aufwändige Sanierungsarbeiten nötig gemacht hatten, kehrte die Linie heute in den regulären zweigleisigen Betrieb zurück. Pendelverkehr und Umstiege auf dieser Strecke, die in dieser Zeit nötig geworden waren, gehören damit nun der Vergangenheit an.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Freibäder zu einem Schwerpunkt der Jugendsozialarbeit machen!

14.07.2023 | Wir wollen, dass unsere Freibäder offen und sicher für alle sind, insbesondere für Kinder, Familien und Jugendliche. Wir sind solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bäderbetriebe, die so viel erdulden müssen. Diese Situation ist inakzeptabel. Wo Straftaten begangen werden, muss der Rechtsstaat Stärke zeigen und Strafen zeitnah erfolgen.Weiterlesen

Gemeinsame PM der demokratischen Fraktionen im AGH zum aktuellen RIAS-Antisemitismusbericht

10.05.2023 | Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam gegen Antisemitismus in Berlin Der Kampf gegen Antisemitismus bleibt auch nach der Wiederholungswahl eine gemeinsame Verpflichtung. Wir verurteilen jede Anfeindung gegen Juden und Jüdinnen und setzen uns für ein selbstverständliches jüdisches Leben in unserer Stadt ein. Wir ächten die Delegitimierung des Existenzrechts Israels und jede Form der Verharmlosung der Shoa. Der Bericht „Antisemitische Vorfälle in Berlin 2022“ der Recherche...Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: 1.Mai 2023

03.05.2023 | Tag der Arbeit in Berlin: So friedlich wie lange nicht Der friedlichste 1. Mai seit 1987: So fällt die Bilanz der Berliner Polizei zu den gestrigen Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den Tag der Arbeit aus. Dazu erklärt unserer Fraktionsvorsitzender Raed Saleh : „Tausende Menschen haben gestern zum Tag der Arbeit am 1. Mai in Berlin friedlich und bunt für gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne und eine bezahlbare Stadt demonstriert. Darüber freue ich mich sehr. Wir bedanken uns für den besonnenen Einsatz der Polizeibeamt*innen aus Berlin und dem gesamten Bundesgebiet in unserer Stadt...Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Lehrkräftebindung durch attraktive Verbeamtung

09.02.2023 | Auf Betreiben der SPD-Fraktion hat die Koalition ein umfangreiches Gesetzespaket zur Steigerung der Attraktivität des Lehrkräfteberufs, einem rechtssicheren Nachteilsausgleich für weiterhin tarifbeschäftigte Lehrkräfte und der entsprechenden Berücksichtigung der Stellenumwandlungen im Haushaltsgesetz vorgelegt, welches heute vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen wurde. Damit wurde ein zentrales bildungspolitisches Wahlversprechen der SPD, welches in den Koalitionsvertrag verhandelt werden konnte, umgesetzt, um dem Ziel einer bestmöglichen Lehrkräfteversorgung der öffentlichen Schulen Berlins näher zu kommen.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Polizeidirektionen und -abschnitte stärken

06.02.2023 | Wir sind uns als SPD-Fraktion im Klaren darüber, dass der Basisdienst der Polizei Berlin strukturell gestärkt werden muss. Die Polizeiabschnitte tragen die größte Last bei der Kriminalitätsbekämpfung vor Ort. Hohe Einsatzbelastungen und unzählige Alarmhundertschaften in den letzten Jahren sowie die personelle Situation und die Pensionierungswelle erfordern gezielte Maßnahmen, um die objektive Stärkung des Sicherheitsgefühls in Berlin zu erhöhen.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Rückwirkende Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe ab Januar 2022 beschlossen

26.01.2023 | Endlich gute Neuigkeiten für Azubis der Gesundheitsfachberufe in Berlin: Diesen Donnerstag hat das Parlament auf Initiative der SPD den Gesetzentwurf „Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen" für die Koalition in 2. Lesung beschlossen. Dieser regelt die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Berlin inklusive der rückwirkenden Übernahme des Schulgeldes für Auszubildende in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie, Logotherapie, Podologie, MTA und medizinische Bademeister. Damit lösen wir unser Versprechen vom Sommer letzten Jahres ein: Schulgeldfreiheit ab 1.1.2022.Weiterlesen

Seiten