Nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses:
Donnerstag, 11. März 2010
ab 13.00 Uhr
Besucherausweise erhalten Sie über das Abgeordnetenhaus oder bei der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
Telefon 030 / 23 25 22 22, Fax 030 / 23 25 22 29
4. März 2010
Klimaschutz und bezahlbare Mieten –
ein Widerspruch?
Anforderungen an ein Berliner Klimaschutzgesetz
Trotz der gescheiterten Konferenz von Kopenhagen steht fest: Der Klimawandel findet statt und
wird auch in Berlin und Brandenburg erhebliche klimatische Veränderungen bringen. Für den
Schutz des Klimas und der Umwelt hat Berlin als größte deutsche Stadt und Hauptstadt
Deutschlands eine besondere Verantwortung.
Das Abgeordnetenhaus hat auf Initiative der SPD-Fraktion ambitionierte Klimaziele für Berlin
beschlossen. Mit einem Berliner Klimaschutzgesetz kann dieser Weg auch für den Gebäude-
bestand fortgesetzt werden. Wir wollen kein Investitionsverhinderungsgesetz, sondern vernünftige
Vorgaben, die den Klimaschutz wirtschaftlich und sozial verträglich voranbringen. Die SPD-
Fraktion begrüßt daher das vom BUND und dem Mieterverein entworfene Stufenmodell, das
inzwischen breite Zustimmung bis hin zur IHK findet.
Gleichzeitig ist klar: Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wie muss das Berliner
Klimaschutzgesetz ausgestaltet werden, damit die Belastungen für die Mieterinnen und Mieter
sozial verträglich bleiben? Welche Vorgaben und Instrumente sind dafür notwendig? Können
Mieterinnen und Mieter dauerhaft vor zukünftigen Energiepreisexplosionen geschützt werden?
Darüber wollen wir gerne mit den eingeladenen Experten und Ihnen diskutieren.
Wir laden Sie herzlich ein:
Donnerstag, 4. März 2010, 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin
Raum 311
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin-Mitte
Begrüßung: Michael Müller, Landes- und Fraktionsvorsitzender der Berliner SPD
Podium:
Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins
Siegfried Rehberg, Referent des Wohnungsverbands BBU
Andreas Jarfe, Geschäftsführer des BUND Berlin
Henrik Vagt, Referent Energie- und Klimapolitik der IHK Berlin
Moderation: Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Wir freuen uns über Ihre Anmeldung:
SPD-Fraktion
des Abgeordnetenhauses von Berlin
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin-Mitte
Tel.: 23 25 22 22
Fax: 23 25 22 29
E-Mail: spd-fraktion@spd.parlament-berlin.de
www.spdfraktion-berlin.de
24.02.2010
"Zwischen Pflegebett und Arbeitsplatz"
Informationsveranstaltung des Berliner Beirats für Familienfragen, des Berliner Bündnisses für Familie, der Senatsverwaltungen für Bildung, Wissenschaft und Fotschung sowie für Wirtschaft, Technologie und Frauen und der Regionaldirektion Berliner-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit zum Thema Vereinbarkeit von Pflege und Beruf in Berlin
24. Februar 2010, 18.00 bis 20.00 Uhr
Rotes Rathaus, Raum 337 (Ferdinand-Friedensburg-Saal)
Die jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sandra Scheeres, nimmt an der Veranstaltung teil.
