Plenarsaal

Nächste Plenarsitzung am 26.05.2016

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 26. Mai 2016 ab 11:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.

Aktuelles

12.05.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Abgeordnetenhaus beschließt eGovernment-Gesetz

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten eGovernment-Gesetze Deutschlands sein...Weiterlesen
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10.05.2016

SPD-Fraktion fordert mehr Verlässlichkeit bei den Berliner Bäderbetrieben

Anlässlich der Verabschiedung eines gleichnamigen Antrags durch die SPD-Fraktion erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Die Berliner Bäderbetriebe sind auf Initiative der SPD-Fraktion ein klarer politischer Schwerpunkt der Regierungskoalition in dieser...Weiterlesen
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26.04.2016

Girls' Day 2016 – Einblick in die Fraktionsarbeit und den Abgeordnetenalltag

Am Girls'Day (28. April) können Mädchen und junge Frauen die Arbeit in der SPD-Fraktion kennenlernen. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin, Dr. Ina Czyborra und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Clara West: "Der Girls' Day unterstützt seit vielen Jahren junge Frauen bei der...Weiterlesen
15.04.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Eine Zusage ohne Zusage

Mit der heutigen Sitzung beendet der Untersuchungsausschuss Staatsoper seine Beweisaufnahme. Befragt wurden heute Frau Anna Schwanhäußer und Frau Anne-Katrin Kuhlmey. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu...Weiterlesen
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15.04.2016

Schluss mit „Sex sells“ - Gesetzesänderung würde helfen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat angekündigt, durch eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geschlechtsdiskriminierende Werbung unterbinden zu wollen. Im Vorfeld hat er sich auch von der Initiative Pinkstinks beraten lassen. Diese hat vor gut einem Jahr im Rahmen einer...Weiterlesen
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Abgeordnete vor Ort