Aktuelles

08.07.2016

Raed Saleh und Müller Müller: Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus

Raed Saleh und Michael Müller haben heute das Konzept zur Neuausrichtung der Schulsanierung und des Schulneubaus in Berlin vorgestellt. Damit liegt eine klare Verteilung von Verantwortung und ein Finanzierungskonzept für diese wichtige Infrastruktur vor. Der Sanierungsstau der vergangenen Jahre an...Weiterlesen
05.07.2016

Stadtteiltagen Staaken Burgunde Grosse, MdA

Vom 5. bis 9. Juli 2016 ver­an­stal­tet die Ab­­ge­­ord­­nete Burgunde Grosse ihre Stadtteiltage Staaken. Sie sind herz­lich ein­­­ge­­­laden, vor­­bei­­zu­­schauen. Im Mittel­­punkt der Ber­liner Stadt­­teil­­tage der SPD-Frak­­­ti­­on steht der Di­a­­log mit den Bür­ge­­rinnen und Bür­gern. Das...Weiterlesen
29.06.2016

Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Plätzen: SPD für Modellversuch am Alexanderplatz – Koalitionspartner verhindert Einigung

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin befürwortet eine Rechtsgrundlage im Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) zur Erhebung von Videodaten an kriminalitätsbelasteten Plätzen. Die Verabschiedung des Gesetzes im Parlament ist am mangelnden Einigungswillen des...Weiterlesen
Tags:
23.06.2016

Gemeinsame Presseerklärung: Guter Abschlussbericht vorgelegt

Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Staatsoper, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Wir haben einen guten Abschlussbericht vorgelegt. Der Abschlussbericht benennt klar die Ursachen für Kosten- und Terminüberschreitungen...Weiterlesen
Tags:
16.06.2016

Berlin setzt klares Zeichen für Solidarität

Der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, erklärt zur Beleuchtung des Brandenburger Tors in Regenbogenfarben nach dem Terroranschlag in Orlando: "Ich begrüße es sehr, dass Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zum Anlass der Gedenkveranstaltung am Brandenburger Tor am...Weiterlesen
Tags:

Abgeordnete vor Ort