Pressemitteilungen

Zum Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburgischen Landtag, Klaus Ness, erklärt der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh: "Ich bin geschockt und traurig über den Tod von Klaus Ness. Er war ein weitsichtiger Politiker, der sich in den Dienst seiner Heimat Brandenburg und der Brandenburgischen Sozialdemokratie gestellt hat. Sein Wirken hat dazu beigetragen, dass Brandenburg in sozialdemokratischer Verantwortung zu einem erfolgreichen Bundesland geworden ist. Ich habe ihn als guten Kollegen kennengelernt. Klaus Ness hat 25 Jahre für Brandenburg und die Brandenburgische SPD... Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war... Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war... Weiterlesen

Auf seiner heutigen Sitzung hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen umfangreichen Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU zur Verbesserung des Services der Berliner Bürgerämter beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Clara West: "Auf Initiative der Koalitionsfraktionen ist jetzt ein Antrag beschlossen worden, der klare Maßnahmen benennt, wie man den Service der Berliner Bürgerämter wieder auf ein Normalmaß bringt. Ziel muss sein, dass es bald wieder ausreichend Termine bei den Bürgerämtern für alle Berlinerinnen und Berliner gibt. Die im Antrag... Weiterlesen

Am 01.12.2015 ist Welt-Aids-Tag. Dazu erklären der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg: Tom Schreiber: "Am Welt-Aids-Tag zeigen wir als Gesellschaft unsere Solidarität mit den betroffenen Menschen. Im Jahr 2015 werden Männer und Frauen mit HIV und Aids nicht mehr in einem solch immensen Ausmaß stigmatisiert wie noch vor 30 Jahren. Es ist trotzdem weiterhin wichtig, über sexuell übertragbare Infektionskrankheiten aufzuklären, frühzeitig zu helfen und den Betroffenen Beratung, Nähe und Unterstützung zu geben... Weiterlesen

Am 01.12.2015 ist Welt-Aids-Tag. Dazu erklären der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg: Tom Schreiber: "Am Welt-Aids-Tag zeigen wir als Gesellschaft unsere Solidarität mit den betroffenen Menschen. Im Jahr 2015 werden Männer und Frauen mit HIV und Aids nicht mehr in einem solch immensen Ausmaß stigmatisiert wie noch vor 30 Jahren. Es ist trotzdem weiterhin wichtig, über sexuell übertragbare Infektionskrankheiten aufzuklären, frühzeitig zu helfen und den Betroffenen Beratung, Nähe und Unterstützung zu geben... Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen das Sanierungskonzept der Jahre 2006-2008, die Spendenzusage des Freundeskreises über 30 Millionen Euro und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden Wolfgang Abramowski, seinerzeit Mitarbeiter in der Senatskulturverwaltung, der Generaldirektor der Stiftung Oper in Berlin, Georg Vierthaler, und Herrmann-Josef Pohlmann von der Senatsbauverwaltung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Heute erläuterte vor dem Ausschuss der... Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Spendenzusage des Freundeskreises der Staatsoper in Höhe von 30 Millionen Euro, der Baugrund und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden der ehemalige Senator für Kultur, Dr. Thomas Flierl, und der ehemalige Intendant Prof. Dr. Peter Mussbach. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Der ehemalige Senator, Dr. Thomas Flierl, weist eine Verantwortung bei der Sanierung von sich, obwohl die Sanierung der Staatsoper mit in... Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des „Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz) im Berliner Abgeordnetenhaus erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger: „Mit der Verabschiedung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes wird ein weiterer wichtiger Schritt für die Gewährleistung einer dauerhaften Wohnungsversorgung sowie für eine sozialverträgliche Mietenentwicklung in Berlin unternommen. Die „Initiative Mietenvolksentscheid“ hat im Vorfeld der... Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des „Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz) im Berliner Abgeordnetenhaus erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger: „Mit der Verabschiedung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes wird ein weiterer wichtiger Schritt für die Gewährleistung einer dauerhaften Wohnungsversorgung sowie für eine sozialverträgliche Mietenentwicklung in Berlin unternommen. Die „Initiative Mietenvolksentscheid“ hat im Vorfeld der... Weiterlesen