Ülker Radziwill
13.11.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Spendenzusage des Freundeskreises der Staatsoper in Höhe von 30 Millionen Euro, der Baugrund und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden der ehemalige Senator für Kultur, Dr. Thomas Flierl, und der ehemalige Intendant Prof. Dr. Peter Mussbach.
Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu:
„Der ehemalige Senator, Dr. Thomas Flierl, weist eine Verantwortung bei der Sanierung von sich, obwohl die Sanierung der Staatsoper mit in seinen Aufgabenbereich fiel. Er konnte nicht glaubhaft erläutern, warum sein 2005 vorgelegtes Sanierungskonzept sich bis 2007 auf rund 290 Millionen Euro mehr als verdoppelt.
Der Zeuge schilderte dem Ausschuss, dass damals an der 30 Millionen Euro-Spendenzusage der Opernfreunde seinerseits keinerlei Zweifel bestanden. Zudem sei diese für den Beschluss zur Sanierung nicht entscheidend gewesen. Das ist jedoch sehr zweifelhaft aufgrund der dem Ausschuss vorliegenden Akten. Denn laut Aktenlage lehnte seinerzeit Peter Dussmann die Anregung des Zeugen ab, die 30 Millionen Euro-Spendenzusage durch eine „Bankgarantie“ abzusichern.
In der Befragung wurde auch erneut klar, dass Nutzer der Staatsoper große Ansprüche stellten. Der Zeuge trug dazu vor, dass die Staatsoper von Anfang an „ambitionierte Wünsche“ für die Sanierung hatte.
Herr Flierl zeigte sich stolz darauf, 50 Millionen Euro vom Bund für die Finanzierung bekommen zu haben. Gleichzeitig machte er deutlich, dass die Zusage des Bundes, 200 Millionen zu finanzieren, weitere Nutzerwünsche begünstigt haben könnte. Angesichts des Oberflächlichkeit seines Sanierungskonzeptes und der nicht abgestimmten Bedarfsplanung ist dies eher eine selbsterfüllende Prophezeiung.
Herr Mussbach erklärte dem Ausschuss, dass er die Sanierung überhaupt erst initiiert habe. Gleichzeitig machte er deutlich, dass das Sprangenberg-Gutachten bis 2008 immer Grundlage der Planungen war. Der Zeuge konnte allerdings keine klare Aussagen zu den Wirtschaftlichkeits-berechnungen machen. Ebenso wie der Zeuge Wichmann wies er auf historische Bauunterlagen in Bezug auf die Holzpfähle hin. Er selbst habe jedoch die Unterlagen nicht gesehen und nicht danach gefragt. Besonders stolz war er auf die Einbindung des Fördervereins der Staatsoper.“