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Pressesprecherin: Claudia Stäuble

 

ARCHIV - PRESSEMITTEILUNGEN

Zeitlich sortiert, die Presseerklärungen der SPD-Fraktion.

Gemeinsame Presseerklärung: Große Koalition verständigt sich zum Einsatz der Quellen-TKÜ

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SPD-Fraktion begrüßt Beschluss der Innenministerkonferenz und der Ministerpräsidentenkonferenz zu neuem NPD-Verbotsantrag

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Köhne: Transparenz bei der Gaststättenbewertung nützt zu allererst den Verbrauchern - Bundeseinheitliche Kriterien bei der Hygienebewertung gefordert

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Buchner: Gewalt im Fußball bekämpfen – Präventiv und mit Strafen

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SPD-Fraktion dankt Koppers für ihre gute Arbeit

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SPD-Fraktion bekennt sich zu neuer Liegenschaftspolitik

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Gemeinsame Presseerklärung: Koalition senkt erneut Neuverschuldung und setzt Konsolidierungskurs fort

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Buchholz: Berliner Klimatonne jetzt dauerhaft kostenlos - Neue BSR-Tarife sind angemessen

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SPD-Fraktion: Tarifstreit der Verkehrsunternehmen muss sofort beendet werden

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Gemeinsame Presseerklärung: Untersuchungsausschuss BER - Koalition will umfassende Aufklärung

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Besuch bei der Bahnhofsmission – Radziwill würdigt Arbeit der Helferinnen und Helfer

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A100-Urteil - SPD-Fraktion begrüßt Rechtssicherheit für Weiterbau des Infrastrukturprojekts

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Gemeinsame Presserklärung: Koalition hält an Funkzellenabfrage fest - Rechtssicherheit und bessere Information der Bürger

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Berlin Vorreiter bei beim Online-Service - Weitere Verbesserungen angekündigt

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BAföG-Amt wird entlastet

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SPD-Fraktion begrüßt Vorschläge der Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Lehrerbildung

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Gemeinsame Presseerklärung: Koalition lässt Untersuchungsausschuss trotz rechtlicher Bedenken passieren - Zweifelhafte Zulässigkeit der Fragen erfordert vom zukünftigen Ausschussvorsitz besondere Rechtssensibilität

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Lange gratuliert neuen Intendanten zum gelungenen Saisonauftakt

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Kohlmeier begrüßt Projekt zur Mobilfunkunterdrückung - Was lange währt wird richtig gut

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Buchner: Paralympics - Durchbruch für den Behindertensport!

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