Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Gemeinsame Presseerklärung: Müller räumt bei Amtsantritt im Projekt auf

29.01.2016 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister Michael Müller und die ehemalige Senatorin Ingeborg Junge-Reyer befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen der Austausch des Projektsteuerers im Jahr 2012, die Bauprobleme bei der Sanierung der Staatsoper und der seinerzeit abgebrochene Gestaltungswettbewerb im Jahr 2008. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller schilderte dem Ausschuss, welche Situation er...Weiterlesen
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Saleh: Anschläge auf Bürgerbüros und Drohungen gegen Mandatsträger sind kein Ausdruck politischen Handelns

19.01.2016 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh erklärt: "Wir betrachten die zunehmende Zahl der Anschläge auf Büros von Abgeordneten und Drohungen gegen Mandatsträger mit Sorge. Anschläge wie auf das Bürgerbüro des Parlamentspräsidenten Ralf Wieland oder Drohungen gegen den Abgeordneten Tom Schreiber sind Straftaten und werden von uns auf das Schärfste verurteilt. Gewalt ist in unserer Gesellschaft kein Mittel politischen Handelns. Wir lassen nicht zu, dass die parlamentarische Demokratie und das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt in Frage gestellt werden."Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: Bauen ist ein archaischer Prozess

15.01.2016 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Architekt Klaus Roth, der Architekt Christian Flintrop und die Senatsbaudirektorin Regula Lüscher befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen der im Jahr 2008 abgebrochene Gestaltungswettbewerb, das Festhalten am Eröffnungstermin der Staatsoper 2013, die Bauprobleme bei der Sanierung der Staatsoper und die Bauausführung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Der Zeuge Architekt Klaus Roth gab heute vor dem Ausschuss seine...Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: Stiftung Naturschutz – Mittel mehr als verdoppelt – Gesetz am Donnerstag im Plenum

13.01.2016 | Die umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und der CDU-Fraktion, Danny Freymark, erklären zur Stiftung Naturschutz: „Die große Koalition legt heute sowohl dem Fachausschuss als auch dem Hauptausschuss und am Donnerstag bereits dem Plenum das vollständig novellierte Gesetz zur Stiftung Naturschutz vor. Dies ist ein Meilenstein. Die Aufgaben werden klarer als bisher verteilt: Der Stiftungsrat beschließt die Richtlinien und kontrolliert den Vorstand. Da das Stiftungskapital derzeit kaum Zinsen abwirft, ist es erstmals gelungen, eine langfristige Finanzierung aus dem...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung. SPD und CDU schlagen Maja Smoltczyk als neue Datenschutzbeauftragte für Berlin vor

12.01.2016 | Die geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin haben sich am Mittag darauf verständigt, ihren Fraktionen in den heute stattfindenden Fraktionssitzungen Maja Smoltczyk als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Datenschutzbeauftragten für Berlin vorzuschlagen. Maja Smoltczyk ist bislang Leiterin der Abteilung „Plenum und Ältestenrat“ sowie des Kulturellen Kuratoriums „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus von Berlin. In der heutigen Sitzung des Ältestenrats wurden die Oppositionsfraktionen über diesen Vorschlag informiert. Die Fraktionen von...Weiterlesen

Wir trauern um Klaus Ness

18.12.2015 | Zum Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburgischen Landtag, Klaus Ness, erklärt der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh: "Ich bin geschockt und traurig über den Tod von Klaus Ness. Er war ein weitsichtiger Politiker, der sich in den Dienst seiner Heimat Brandenburg und der Brandenburgischen Sozialdemokratie gestellt hat. Sein Wirken hat dazu beigetragen, dass Brandenburg in sozialdemokratischer Verantwortung zu einem erfolgreichen Bundesland geworden ist. Ich habe ihn als guten Kollegen kennengelernt. Klaus Ness hat 25 Jahre für Brandenburg und die Brandenburgische SPD...Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal

11.12.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war...Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal

11.12.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war...Weiterlesen
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Parlament beschließt Maßnahmen zur Verbesserung der Berliner Bürgerämter

10.12.2015 | Auf seiner heutigen Sitzung hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen umfangreichen Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU zur Verbesserung des Services der Berliner Bürgerämter beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Clara West: "Auf Initiative der Koalitionsfraktionen ist jetzt ein Antrag beschlossen worden, der klare Maßnahmen benennt, wie man den Service der Berliner Bürgerämter wieder auf ein Normalmaß bringt. Ziel muss sein, dass es bald wieder ausreichend Termine bei den Bürgerämtern für alle Berlinerinnen und Berliner gibt. Die im Antrag...Weiterlesen

Gegen Stigmatisierung - Für Menschlichkeit und Prävention

30.11.2015 | Am 01.12.2015 ist Welt-Aids-Tag. Dazu erklären der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg: Tom Schreiber: "Am Welt-Aids-Tag zeigen wir als Gesellschaft unsere Solidarität mit den betroffenen Menschen. Im Jahr 2015 werden Männer und Frauen mit HIV und Aids nicht mehr in einem solch immensen Ausmaß stigmatisiert wie noch vor 30 Jahren. Es ist trotzdem weiterhin wichtig, über sexuell übertragbare Infektionskrankheiten aufzuklären, frühzeitig zu helfen und den Betroffenen Beratung, Nähe und Unterstützung zu geben...Weiterlesen

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