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Mai 2011 - Pressesmitteilungen
Müller: Berlin bleibt Mieterstadt – SPD wird weitere Maßnahmen für bezahlbare Mieten ergreifen
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Sonntagsöffnung von Bibliotheken auf den Weg gebracht! Lange: „Familiengerechte Öffnungszeiten stärken die Bedeutung von Bibliotheken für Berlin“
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Grüne gegen Investitionen von 27 Mio. € am Standort des BBI für ILA und Messenutzung
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SPD-Fraktion verurteilt Brandanschlag: Angriff auf das Alltagsleben – Gewalt hat in unserer Stadt keinen Platz
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HOWOGE-Untersuchungsausschuss: Sarrazin bestätigt Aussage von Junge-Reyer - Vorwürfe der Opposition gehen ins Leere
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Rechtsausschuss beschließt gemeinsames Richtergesetz – Felgentreu: Meilenstein für die Justiz
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Isenberg: Versicherte dürfen nicht länger Opfer sein Zentrale Anlaufstelle zum Versicherungswechsel nötig
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Kassenwechsel nach City BKK-Insolvenz: Freie Wahl ist Versichertenrecht - SPD-Abgeordneter Isenberg schaltet Beschwerdetelefon
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SPD-Fraktion begrüßt Berliner Qualitätspaket
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Ab Montag wird gezählt – Besser öffentlich informieren als Zwangsgeld androhen SPD-Fraktion schlägt Evaluierung der Volkszählung vor
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Müller zum 1. Mai: positive Bilanz, Dank an Polizeipräsident Glietsch, Kritik an Ströbele
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Neues Hochschulgesetz: Gute und moderne Regelungen für die Berliner Hochschulen - Koalition greift Vorschläge von Studierenden, Gewerkschaften und Hochschulen auf
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