Pressemitteilungen

Gegen jeden Antisemitismus! Zu dem widerwärtigen internationalen Gewaltaufruf gegen Jüdinnen und Juden der islamistischen Terrororganisation Hamas und dem zunehmenden Antisemitismus in Berlin erklärt unser innenpolitischer Sprecher Martin Matz: „Berlin steht fest an der Seite Israels und geht gegen Antisemitismus vor. Das Eintreten für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels ist unveränderliche Verantwortung Deutschlands. Unsere Einschätzung der Terrorangriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten in friedlichen Dörfern und bei einem Musikfestival ist nicht verhandelbar. Ich begrüße daher die... Weiterlesen

Zur Erklärung von Makkabi Berlin, den Spiel- und Trainingsbetrieb vorläufig einzustellen, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: Es macht mich tieftraurig, dass Kinder und Jugendliche, die bei Makkabi in einem ethnisch vielfältigen Umfeld Sport treiben, ihr Training und ihre Spiele derzeit mit Blick auf die Sicherheitslage nicht durchführen wollen und können. Dass auch die Erwachsenen nicht spielen, weil sie Angst vor Bedrohungen und Anschlägen haben müssen. Das gilt gerade, weil der gemeinsame Sport für Verständigung und Zusammenhalt steht. So solidarisch, wie... Weiterlesen

Unsere Sprecherin für Städtepartnerschaften und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Melanie Kühnemann-Grunow, erklärt angesichts des brutalen Terrors der islamistischen Hamas die volle Solidarität mit Israel und unserer Berliner Partnerstadt Tel Aviv: „Die unfassbaren Angriffe der Hamas auf Israel schockieren. Sie führen zu Tod, Zerstörung und Leid, wovon alle in Israel lebende Menschen betroffen sind. Dies ist durch nichts zu rechtfertigen und ein schwerer Schlag insbesondere auch für die vielen Menschen in Israel und Palästina, die sich immer wieder für Frieden und Verständigung in der... Weiterlesen

Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg VBB hat heute den Weg frei gemacht für eine Fortsetzung des beliebten Berliner 29-€-Tickets. Unser Sprecher für Mobilität, Tino Schopf, begrüßt die Entscheidung: „Das 29-€-Ticket kommt zurück. Nach einer VBB-Aufsichtsratssitzung ist nun der Weg frei für eine Fortsetzung des 29-€-Ticket im Tarifbereich Berlin-AB. Damit hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und sich erfolgreich für ein günstiges Angebot für die Menschen eingesetzt, die in der Stadt mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. Weiterlesen

Freizeitangebote und Schutzräume für queere Jugendliche werden gebraucht in Berlin. Wir unterstützen die bestehenden Angebote und wollen sie verstetigen – auch im aktuellen Doppelhaushalt. Aktuell werden sieben Projekte der queeren Jugendarbeit von Land oder Bezirken (ganz oder teilweise) mit Mitteln aus dem Berliner Haushalt gefördert. Mit den neu gestarteten Angeboten ist so eine gute Verteilung queerer Angebote über das Stadtgebiete gelungen. Weiterlesen

Freizeitangebote und Schutzräume für queere Jugendliche werden gebraucht in Berlin. Wir unterstützen die bestehenden Angebote und wollen sie verstetigen – auch im aktuellen Doppelhaushalt. Aktuell werden sieben Projekte der queeren Jugendarbeit von Land oder Bezirken (ganz oder teilweise) mit Mitteln aus dem Berliner Haushalt gefördert. Mit den neu gestarteten Angeboten ist so eine gute Verteilung queerer Angebote über das Stadtgebiete gelungen. Weiterlesen

Das Abgeordnetenhaus von Berlin will eine CO2 neutrale Energieversorgung für Berlin schneller als bisher gesetzlich vorgeschrieben erreichen und damit die beschleunigte Erreichung der Klimaziele langfristig absichern. Zur Erreichung der Klimaneutralität soll Wasserstoff für Berlin eine relevante Rolle spielen. Dazu wird am Donnerstag ein Antrag im Plenum eingebracht. Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD fordern in einem gemeinsamen Antrag die vollständige Verlegung der Hubschrauberstaffel der Bundesregierung von Tegel zum BER. Dazu nehmen Stephan Schmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin, und Jörg Stroedter, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Berlin, wie folgt Stellung. Weiterlesen

Knapp ein Jahr nachdem die Tunnelröhren der U2 aufgrund von Arbeiten in einer angrenzenden Baugrube am Alexanderplatz abgesackt waren und aufwändige Sanierungsarbeiten nötig gemacht hatten, kehrte die Linie heute in den regulären zweigleisigen Betrieb zurück. Pendelverkehr und Umstiege auf dieser Strecke, die in dieser Zeit nötig geworden waren, gehören damit nun der Vergangenheit an. Weiterlesen

Wir wollen, dass unsere Freibäder offen und sicher für alle sind, insbesondere für Kinder, Familien und Jugendliche. Wir sind solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bäderbetriebe, die so viel erdulden müssen. Diese Situation ist inakzeptabel. Wo Straftaten begangen werden, muss der Rechtsstaat Stärke zeigen und Strafen zeitnah erfolgen. Weiterlesen