Aktuelles

Die Fraktions­vor­sitzenden Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) haben heute einen Ent­wurf für ein Flächen­sicherungs­ge­setz für das Tempelhofer Feld vor­ge­stellt. Die Koalition will 230 Hektar Grünflache dauerhaft sichern für Erholung, Frei­zeit und Sport. An den äußeren Rändern ist eine be... Weiterlesen

"FraktionKonkret" ist für die 17. Wahlperiode in neuer Auflage erschienen. In "FraktionKonkret" finden Sie Infos über An­sprech­partner, Zu­ständig­keiten und die Arbeit sowie Ent­scheidungs­prozesse der Frak­ti­on. "Fraktion­Konkret" können Sie sich als PDF herunterladen. Weiterlesen

Das Faltblatt "Tempelhofer Freiheit - Der Freiraum für die Stadt der Zukunft" ist erschienen. In ihm finden Sie aktuelle Informationen zur Nachnutzung des Geländes des ehemaligen Flughafens Tempehof. Das Faltblatt können Sie sich hier als PDF herunterladen. Weiterlesen

Am Mitt­woch haben SPD-Fraktions­chef Raed Saleh und der CDU-Frak­ti­ons­vor­sitzende Florian Graf die Be­schlüsse der Ko­a­li­tions­frak­ti­onen zum Dop­pel­haus­halt 2014/15 vor­ge­stellt. Ab 2014 wird Berlin keine neuen Schulden machen. Die Schwer­punkte des Haus­halts sind 80 Mio. Euro mehr für... Weiterlesen

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses trauert um Thomas Kleineidam. Thomas Kleineidam war seit 1999 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der gebürtige Berliner gewann seinen Wahlkreis in Spandau viermal direkt. Als innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der G-10-Kommission des Landes... Weiterlesen

Rund 100 Gäste sind zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestages der Widerrede gegen das Preußische Ermächtigungsgesetz ins Berliner Abgeordnetenhaus gekommen. Am 18. Mai 1933 wurde im Preußischen Landtag, dem heutigen Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, das Ermächtigungsgesetz für... Weiterlesen

Die neue Aus­gabe des Fraktion­Ticker ist er­schienen. Darin stellen wir die wichtigen Ent­schei­dungen aus dem zweiten Maß­nahmen­paket der Großen Koa­li­tion vor. Unter anderem finden sich Infos zum ver­­besserten Mie­ter­­­schutz, zur neuen Struk­tur für die Liegen­schafts­politik, zum Lan­des­­... Weiterlesen

Beim dies­jährigen bundes­weiten Girls' Day boten die Berliner SPD und die SPD-Frak­tion im Ab­ge­ord­neten­haus wie in den Jahren zu­vor wieder ein um­fang­reiches Pro­gramm. Nach einem ge­mein­samen Früh­stück in der Kantine des SOS-Be­rufs­bildungs­zentrums fuhren die von den 14 teil­neh­menden... Weiterlesen

SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat ge­mein­sam mit Bildungs­sena­torin Sandra Scheeres das neue Pro­gramm für Brenn­punkt­schulen vorgestellt. Mehr als 200 Berliner Schulen mit be­sonderen Be­las­tungen werden künftig mit ins­ge­samt rund 15 Millionen Euro im Jahr ge­för­dert. Die Schulen können... Weiterlesen

Am Donners­tag ist Equal Pay Day. In Deutsch­land ver­dienen Frau­en im Durchschnitt 22 Prozent we­niger als ihre männ­­lichen Kol­le­gen. Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Ab­bau von Lohn­unter­schieden zwischen Frau­en und Männern.Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleich­wer­tige... Weiterlesen