Aktuelles

14.12.2018

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Paradigmenwechsel in der Bäderfinanzierung

Mit dem Nachtragshaushalt erhalten die Berliner Bäderbetriebe im Jahr 2019 7,5 Millionen Euro mehr an finanziellen Mitteln. Außerdem werden für künftige Sanierungen Rücklagen in Höhe von 60 Millionen Euro gebildet. Dennis Buchner: „Das ist ein Paradigmenwechsel in der Bäderpolitik. Galt bisher, dass die Bäder aus einem politisch festgelegten Zuschuss das Beste machen mussten, hat die Koalition nun klare Erwartungen und Aufträge formuliert. Dazu gehören vor allem verlässliche Öffnungszeiten und zusätzliche Öffnungen an Wochenenden. Diese finanzieren wir nun auch konsequent.“Weiterlesen
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13.12.2018

Nachtragshaushalt 2018/2019 – Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick

Die strategische Ausrichtung unserer Politik: Die Stadt durch deutliche Einkommens­entlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert gestalten. Diesen Schwerpunkt haben wir auch beim Nachtragshaushalt 2018/2019 gesetzt.Weiterlesen
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12.12.2018

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Schutz für die, die ihn am dringendsten brauchen

Mit der morgigen Plenarsitzung ist es beschlossene Sache: Das Land Berlin setzt ein eigenes humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders Schutzbedürftige und Binnenvertriebene auf. 100 Menschen pro Jahr werden auf diese Weise in Berlin Schutz und eine neue Heimat finden können. Dabei geht es insbesondere um Menschen aus Syrien und Nord-Irak, die dort wie die Jesid*innen immer noch als Opfer des IS-Terrors unter prekären Umständen leben.Weiterlesen
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18.12.2018

Fraktion vor Ort in Spandau mit Daniel Buchholz

Wir laden Sie herzlich zu Fraktion vor Ort in Spandau von 18. bis 21. Dezember 2018 mit dem Abgeordneten Daniel Buchholz ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort steht der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.Weiterlesen
06.12.2018

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Bessere Bezahlung für pädagogische Arbeit an Schulen in schwieriger Lage

Die bildungspolitischen Sprecherinnen Maja Lasić (SPD-Fraktion), Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen würdigen die engagierte und herausfordernde Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen an Schulen in sozial besonders schwieriger Lage. Lehrerinnen und Lehrer, die sich an Schulen engagieren, an denen mindestens 80 Prozent Schülerinnen und Schüler lernen, die von der Zuzahlung zu Lernmitteln befreit sind, erhalten mit der aktuellen Gesetzesänderung (Drucksache 18/1437) eine Zulage von monatlich 300 Euro. Dies wird rückwirkend ab Beginn des Schuljahres 2018/19 gewährt werden.Weiterlesen
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Abgeordnete vor Ort