Aktuelles

06.07.2018

Stellenausschreibung: Wissenschaftlicher Mitarbeiter m/w (Teilzeit)

Die SPD-Fraktion sucht ab 1. August 2018 eine engagierte, kommunikative und flexible Persönlichkeit für die wissenschaftliche Mitarbeit in Teilzeit im 2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode („BER II“). Die Stellenausschreibung finden Sie untenstehend. Die im Rahmen einer Bewerbung an die...Weiterlesen
02.07.2018

Gemeinsame Presseerklärung: Humanitäre Spielräume nutzen

Heute nimmt die Expertenkommission zur Umsetzung des Aufenthaltsrechts ihre Arbeit auf. Die Kommission soll unter Leitung des Innensenators Empfehlungen für die Anwendung des Bundesrechts auf Landesebene erarbeiten und dabei humanitäre Spielräume ausloten. Dazu Frank Zimmermann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Integration braucht Rechtssicherheit. Deshalb wollen wir Expertinnen und Experten etwa aus Justiz, Anwaltschaft oder Wirtschaft Gelegenheit bieten, ihr Wissen einzubringen. Ziel ist es, die Zahl der Klagen gegen Behördenbescheide zu verringern und die Gerichte zu entlasten.“Weiterlesen
29.06.2018

Gemeinsame Presseerklärung: Einigung über Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte: Berlin bleibt Vorbild für Gute Arbeit

Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Ina Czyborra, Tobias Schulze und Anja Schillhaneck erklären: „Wir begrüßen, dass nach fast einem Jahr Arbeitskampf nun eine Einigung zur Weiterentwicklung des deutschlandweit einmaligen...Weiterlesen
27.06.2018

Presseerklärung: Meilenstein für die neuen S-Bahnzüge für Berlin und Brandenburg

Heute ist die neueste Generation der Berliner-S-Bahn-Fahrzeuge (Baureihe 483/484) von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller vorgestellt worden. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Tino Schopf und der Haushaltsexperte Sven Heinemann der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses: „Der...Weiterlesen
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04.07.2018

Sportpolitischer Dialog der SPD-Fraktion: „Korrupt, verlogen, machtbesessen? Sind IOC und FIFA reformfähig?“

Großereignisse wie die Fußball-Weltmeisterschaft oder die Olympischen Spiele ziehen Milliarden Zuschauer weltweit in ihren Bann. Während wir uns von außergewöhnlichen Leistungen und sagenhaften Bildern begeistern lassen, müssen wir die Arbeit der inter nationalen Sportverbände dennoch kritisch...Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort