Aktuelles

19.04.2021

Gemeinsame PE der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Veröffentlichung des Berichts Antisemitischer Vorfälle in Berlin 2020

Die Pandemie prägt unser Leben in allen Bereichen. Auch während der Pandemie blieb Antisemitismus für Berliner Juden_Jüdinnen eine allgegenwärtige Bedrohung. Die Fälle antisemitischer Gewalt sind weiterhin hoch, Anfeindungen alltäglich. Dazu wurden durch antisemitische Erzählungen auf verschwörungsideologischen Demonstrationen & im Netz Bedrohungslagen verschärft. Verschwörungsmythen haben konkrete Auswirkungen auf Betroffene antisemitischer Gewalt & stellen eine abstrakte wie konkrete Gefahr dar. Das Gefahrenpotenzial darf nicht unterschätzt werden.Weiterlesen
14.04.2021

Beobachtung der Querdenker richtig

Zu der heutigen Ankündigung des Berliner Verfassungsschutzes, Teile der Querdenker-Bewegung zu beobachten, sagt Tom Schreiber, der Sprecher für Verfassungsschutz der SPD-Fraktion: „Teile der Querdenker-Bewegung sind Feinde unserer Demokratie. Entsprechend ist es konsequent, dass der Berliner Verfassungsschutz diese gefährliche Mischung aus Reichsbürgern, Neonazis, Demokratiefeinden und Weltverschwörern nun besonders beobachtetWeiterlesen
07.04.2021

Mehr Knete für Berlin

Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein . Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind.Weiterlesen
16.04.2021

Fraktion vor Ort in Reinickendorf mit Bettina König

Wir laden Sie herzlich ein zu Fraktion vor Ort mit der Abgeordneten für Reinickendorf-Ost, Bettina König am 16. April 2021.Weiterlesen
14.04.2021

Fraktion vor Ort in Tempelhof-Schöneberg mit Dilek Kalayci

Wir laden Sie herzlich ein zu Fraktion vor Ort mit der Abgeordneten für Friedenau, Lindenhof und Marienhöhe Dilek Kalayci am 14. und 17. April 2021. Die Termine finden online statt.Weiterlesen

Abgeordnete vor Ort