Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Niemand braucht eine Berlkönigin – BVG soll ÖPNV stärken anstelle Rollenklischees bedienen!

07.05.2019 | Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tino Schopf erklärt: „Als würde der BerlKönig nicht schon genug ÖPNV und Taxigewerbe kannibalisieren, kommt nun auch noch die BerlQueen, in der Vorstellung der BVG sein weibliches Pendant. Anstatt Unsummen in die fragwürdige, klischeebeladene Vermarktung von motorisiertem Innenstadtverkehr zu stecken, soll sich die BVG besser ihrer Kernaufgabe widmen und den ÖPNV stärken.Weiterlesen
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Politischer Widerstand gegen Deregulierung des Fahrdienstmarktes wächst: Linksfraktion schließt sich Forderungen der SPD-Fraktion an

21.02.2019 | Ein gutes Signal für das Berliner Taxiwesen! Nachdem sich die SPD-Fraktion im Januar in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt hat, schließt sich nun die Linksfraktion unseren Forderungen an. Dieses klare Bekenntnis zum Daseinsvorsorgeauftrag des Taxiverkehrs ist angesichts der fatalen Pläne des Bundesverkehrsministeriums unter CSU-Minister Scheuer zur Deregulierung des Personenbeförderungsgesetzes dringend notwendig. Denn das Geschäftsmodell von Uber basiert auf Rechtsbrüchen und der Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer. Uber-Fahrer...Weiterlesen

BVG-Streik: Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darf nicht gespart werden

15.02.2019 | Beim heutigen BVG-Streik hat unser verkehrspolitischer Sprecher Flagge gezeigt. Für die nun anstehenden Manteltarifverhandlungen erklärt Tino Schopf: „Gute Arbeit verlangt guten Lohn, deshalb ist es wichtig, die Entgelttabellen nach oben anzupassen. Attraktiv ausgestaltete Arbeitsplätze fordern einheitliche Arbeitsbedingungen. Nur mit guten Arbeitsbedingungen läuft der Betrieb reibungslos.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will Tierheim besser an den öffentlichen Nahverkehr anbinden

16.11.2018 | Die Fraktionen von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag ( DS 18/979 ) beschlossen, der den Senat beauftragt zu klären, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine direkte Anbindung des Berliner Tierheims in Falkenberg an den öffentlichen Nahverkehr zu realisieren. Tino Schopf , SPD-Fraktion: „Wir müssen im Land Berlin nicht nur bei neuen Bauvorhaben und Projekten die Infrastruktur entwickeln und mitdenken, sondern auch dafür Sorge tragen, dass bestehende öffentliche Einrichtungen, vor dem Hintergrund veränderter Anforderungen an die Erreichbarkeit, ebenso gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angebunden sind.“Weiterlesen

Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten – auf Kosten der Hersteller

18.10.2018 | Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Tino Schopf, erklärt: "Das, was Europa an Grenzwerten fordert, muss auch in Deutschland eingehalten werden. Und so hat das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 entschieden und die Gesundheit aller in den Mittelpunkt gestellt. Die Bundesregierung setzt auf Kaufanreize und Nachrüstungen. Doch das, was den Bürgerinnen und Bürgern seit Anfang Oktober als Erfolg verkauft wird, ist Politikversagen pur und ein Kniefall vor der Autolobby.Weiterlesen

BVG sollte sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren - 'BerlKönig' ausschließlich in den Außenbezirken!

23.08.2018 | Das BVG-Pilotprojekt „BerlKönig“ sollte eigentlich ab Frühjahr 2018 mit Bereitstellung von 50 Mercedes-Benz-Fahrzeugen im östlichen Berliner Innenstadtgebiet Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Prenzlauer Berg starten. Doch bisher hat der Testbetrieb nicht einmal begonnen. Kern des 1. Pilotprojektes des On-Demand Ridesharing Service ist die Bereitstellung einer Art „Sammeltaxi-Angebot“ für die Innenstadtbezirke. Insbesondere Clubgänger und Touristengruppen sollen davon profitieren. Mit diesem Angebot möchte die BVG die appvermittelte Sammelbeförderung von Fahrgästen als On-Demand-Verkehr mit virtuellen Haltestellen testen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Tino Schopf erklärt dazu: „Eine Durchführung des geplanten Pilotprojektes im östlichen Berliner Innenstadtgebiet Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg halte ich für falsch und nicht zielführend. Das Kerngeschäft der landeseigenen BVG sollte die breite Nutzerorientierung im Rahmen der Ausgestaltung von Beförderungsangeboten bleiben.Weiterlesen
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Presseerklärung: 180 Einzelmaßnahmen – Mit der Berliner S-Bahn geht’s voran

18.07.2018 | Auf der heutigen Pressekonferenz der DB und ihrer Tochter S-Bahn GmbH wurden 180 Einzelmaßnahmen der Qualitätsoffensive vorgestellt. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf: „Ich begrüße, dass nun auch endlich in den Geschäftsbereichen der DB der Gedanke gereift ist, dass sich die vielfältigen Probleme nur gemeinsam und in enger Abstimmung lösen lassen. Denn für die auf Verschleiß gefahrene Infrastruktur ist nicht die S-Bahn GmbH verantwortlich, sondern die DB Netz AG. Ich begrüße ferner, dass die umstrittene Maßnahme zur Wiederherstellung der Pünktlichkeit auf...Weiterlesen

Presseerklärung: Meilenstein für die neuen S-Bahnzüge für Berlin und Brandenburg

27.06.2018 | Heute ist die neueste Generation der Berliner-S-Bahn-Fahrzeuge (Baureihe 483/484) von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller vorgestellt worden. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher Tino Schopf und der Haushaltsexperte Sven Heinemann der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses: „Der erste Halbzug made in Berlin-Pankow, hergestellt von Siemens/Stadler, besteht aus vier Wagen. Insgesamt sollen bis 2023 insgesamt 382 Wagen ausgeliefert und auf dem Teilnetz Ring/Südost ab 2020/2021 nach umfangreichen Test und der Zulassung durch das Eisenbahnbundesamt eingesetzt werden. Dafür...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Mit Abbiegeassistenten gegen LKW-Unfälle

19.02.2018 | In den vergangenen Monaten gab es in Berlin viele – in einigen Fällen tödliche - Unfälle mit Radfahrenden, die durch rechts abbiegende LKW übersehen und erfasst wurden. Rot-Rot-Grün bringt daher einen Antrag für „Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw“ in die kommende Plenarsitzung am 22. Februar ein. Hierzu erklären Tino Schopf (SPD-Fraktion), Kristian Ronneburg (Linksfraktion) und Harald Moritz (Grünen-Fraktion): "Immer wieder gibt es Meldungen, dass zu Fuß Gehende oder Radfahrende in Berlin bei Unfällen mit rechts abbiegenden LKW ums Leben kommen...Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will Mauerweg baulich sichern und als Denkmal schützen

26.01.2018 | Zum gestrigen Beschluss des Antrages: „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ erklären Tino Schopf (SPD-Fraktion), verkehrspolitischer Sprecher, Kristian Ronneburg (Linksfraktion), Mitglied im Verkehrsausschuss, und Andreas Otto (Grünen-Fraktion), Sprecher für Berlin-Brandenburg: Wir wollen, dass zum 30jährigen Jubiläum des Mauerfalls im Jahr 2019 der Mauerweg als einmaliges historisches Zeugnis instandgesetzt und vor allem dauerhaft gesichert wird. In Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg soll der Berliner Senat ein Konzept erarbeiten, um den Mauerweg zu erhalten und zu ertüchtigen.Weiterlesen