Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen:Verdrängung im Regenbogenkiez stoppen – Traditionskneipe in der Motzstraße darf nach 28 Jahren nicht geschlossen werden!

21.12.2018 | Das Team des Hafen hat verlautbart, nach über 28 Jahren erfolgreicher Arbeit im Kiez um den Nollendorfplatz zum Anfang kommenden Jahres schließen zu müssen. Grund sei ein nichtkooperationsbereiter Vermieter, der eine Verlängerung des Mietvertrages verweigere. Nach Clubsterben und der immer stärkeren Verdrängung von Mieterinnen und Mietern aus der Innenstadt trifft es jetzt auch den Regenbogenkiez. Melanie Kühnemann-Grunow: „Auch wenn die Bundesregierung eine Ausnahme für Trägerwohnungen im Gewerbemietrecht ermöglicht hat, brauchen wir mehr Instrumente, um Kleingewerbe gegen Verdrängung zu schützen. Hier muss der Bundestag tätig werden.“Weiterlesen

AIDS besiegen: Diskriminierung beenden und #wissenverdoppeln

30.11.2018 | Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (beide Fraktion Bündnis90/Die Grünen): „Berlin hat sich 2016 auf die Überholspur begeben, um AIDS zu besiegen. Dazu hat es sich der Fast-Track-City Initiative der Vereinten Nationen angeschlossen. In dieser haben sich Städte weltweit dem Ziel verpflichtet, bis 2020 folgende Kennziffern zu erreichen: 90% der Menschen mit HIV wissen von ihrer Infektion, sind getestet; 90% der positiv auf HIV getesteten Menschen sind in Behandlung; 90% der in Behandlung befindlichen HIV-positiven Menschen haben keine messbare Viruslast mehr, können das Virus nicht weitergeben.Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: Koalition hält Wort: Maßnahmenplan für mehr Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt startet

17.07.2018 | Zur Einbringung des Parlamentsantrages zur Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Wie im Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Koalition versprochen, verleihen wir der alten ISV aus den Jahren 2009/2011 neuen Schwung. Wir machen das mit einer inhaltlichen Erweiterung, die auch im Titel sichtbar wird. Geschlechtliche Vielfalt wird mehr Raum einnehmen.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!

17.05.2018 | Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „In der jüngsten Vergangenheit haben gewaltsame Übergriffe gegen LSBTTIQ* in Berlin vermehrt für Schlagzeilen gesorgt. Der im Mai 2018 vorgelegte MANEO-Report lässt den Schluss zu, dass sich homo-, trans*- und bifeindliche Hasskriminalität in der Stadt auf einem nach wie vor inakzeptablen Niveau bewegt.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: CDU kneift und kriegt kalte Füße – Rot-Rot-Grün will aber reden

23.02.2018 | Zum Antrag der CDU-Fraktion „Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen“ erklären Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz und Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE ), sowie Anja Kofbinger , Sebastian Walter und Marianne Burkert-Eulitz (Grünen-Fraktion): „Nachdem die Skandalisierung der Handreichung für pädagogische Fachkräfte zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in Berlin nicht verfangen hat, hätte die CDU am liebsten nicht mehr darüber geredet. Das sieht die Koalition anders. Deshalb haben wir gestern beschlossen, den Antrag nicht sofort abzustimmen, sondern in die Ausschüsse zu überweisen. Dort kann die CDU nochmal darlegen, was genau gegen diese Druckschrift spricht. Wir werden dann gerne Aufklärungsarbeit leisten.Weiterlesen
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Gemeinsame Presseerklärung: AIDS endlich beenden! Berlin sagt Nein zur Diskriminierung von Menschen mit HIV und AIDS!

29.11.2017 | Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion): „Die Chance das HI-Virus zu besiegen, ist keine Vision mehr, sondern real vorhanden. Die rot-rot-grüne Koalition setzt schon im ersten Jahr ihres Regierens wichtige Schritte aus dem Koalitionsvertrag um mit dem Ziel, AIDS in Berlin zu beenden. Wir haben lange für die Projekte gekämpft und sind stolz auf das Ergebnis.Weiterlesen

Der CSD 2017 – wir haben was zu feiern!

19.07.2017 | Viele Jahre wurde gekämpft, jetzt ist die Ehe für alle doch noch vor Ende der Legislaturperiode im Bund möglich geworden. Der 39. Christopher Street Day wird daher für alle Aktivistinnen und Aktivisten zu einem besonderen Erlebnis werden – endlich kommt die vollständige Gleichstellung. Die queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Melanie Kühnemann, erklärt: „Feiern auf dem CSD ist politisch und 2017 wird definitiv gefeiert, das haben sich alle, die sich für die Ehe für alle eingesetzt haben verdient. Ich freue mich auf die Parade und die bestimmt noch...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grün will mit 1. Queer-Jugendzentrum gegen hohe Suizidrate bei queeren Jugendlichen vorgehen

16.05.2017 | Die Hauptstadt soll ein erstes Queer-Jugendzentrum für die ganze Stadt bekommen. Einen entsprechenden Antrag dazu haben die rot-rot-grünen Fraktionen ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, der am Donnerstag auf der Tagesordnung steht. Mit dem speziellen Angebot für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, inter* und queere (LSBTTIQ*) Jugendliche reagiert die Regierungskoalition auf die besonderen psychosozialen Belastungen und ein vier- bis sechsfach erhöhtes Suizid-Risiko. Dazu erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (Fraktion der SPD), Carsten Schatz (Fraktion Die...Weiterlesen