Gemeinsame Presseerklärung. SPD und CDU schlagen Maja Smoltczyk als neue Datenschutzbeauftragte für Berlin vor

12.01.2016 | Die geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin haben sich am Mittag darauf verständigt, ihren Fraktionen in den heute stattfindenden Fraktionssitzungen Maja Smoltczyk als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Datenschutzbeauftragten für Berlin vorzuschlagen.

Maja Smoltczyk ist bislang Leiterin der Abteilung „Plenum und Ältestenrat“ sowie des Kulturellen Kuratoriums „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus von Berlin.

In der heutigen Sitzung des Ältestenrats wurden die Oppositionsfraktionen über diesen Vorschlag informiert. Die Fraktionen von SPD und CDU streben eine fraktionsübergreifende Wahl der neuen Datenschutzbeauftragten in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 28. Januar 2016 an.