Aktuelles

Unsere neue Bilanzbroschüre

28.04.2021 | Die neue Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion ist ab sofort erhältlich. Sie erscheint jedes Jahr und stellt die erfolgreiche Arbeit unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus in dieser Legislatur dar. Mehr Informationen gibt es hier.Weiterlesen

Mehr Knete für Berlin

07.04.2021 | Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein . Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind.Weiterlesen

Mehr Gartenglück für Berlin

Mehr Gartenglück für Berlin
31.03.2021 | Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Als SPD-Fraktion haben wir im März 2021 einen Gesetz­entwurf beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen auszuschließen und auf privaten Flächen diesen Schutz über die Erstellung von B-Plänen zu gewährleisten. Wir schützen unsere Kleingartenanlagen – für ein lebenswertes Berlin. Im Koalitionsvertrag von 2016 haben wir uns dazu selbstverpflichtet, Kleingärten...Weiterlesen

Gesetzentwurf Kleingartenflächensicherungsgesetz

31.03.2021 | Wir haben heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke unseren Gesetzentwurf zum Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin vorgestellt. Unser Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt, Daniel Buchholz sagt: "Es geht uns um einen Zukunftsvertrag mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern. Im Gegenzug für die Sicherung soll sich der Mehrwert für Alle (auch die ohne Garten) deutlich erhöhen: Durch die Öffnung der Anlagen, gemeinschaftliches Gärtnern im Kiez und die ökologische Bewirtschaftung ohne Gifte.“ Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen für Berlin - ENTWURF Das Abgeordnetenhaus...Weiterlesen

Mehr Sauber für Berlin

26.03.2021 | Öffentliche Trinkbrunnen in Parks: Mit dem Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Blue Community stellen wir bis 2022 eine Million Euro für den Bau von noch mehr Trinkbrunnen zur Verfügung. Mehr als 150 Trinkbrunnen gibt es bereits in den Berliner Parks und Grünanlagen. Das spart Plastikmüll und erhöht die Aufenthaltsqualität in den Parks.Weiterlesen

Mehr Sicherheit für Berlin

17.03.2021 | „Der Staat bekämpft wirksam die kriminellen Strukturen und setzt Recht und Gesetz konsequent durch.“ Während der vergangenen fünf Jahre haben die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hart für eine bürgernahe, besonnene und beherzte Sicherheit gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Sozialdemokratische Innenpolitik hat zum Ziel, die öffentliche Sicherheit in Berlin zu erhöhen und den bestmöglichen Schutz vor Kriminalität zu schaffen. Dazu haben wir unsere Sicherheitsbehörden systematisch gestärkt. Die Polizei hat 2.260 neue Stellen erhalten, die Feuerwehr 860...Weiterlesen

Mehr U-Bahn für Berlin

12.03.2021 | "Wir sprechen es deutlich aus: Der emissionsfreie Verkehr muss kommen." Auf der Fraktionsklausur vom 24. bis 26. Januar 2020 in Nürnberg hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen detaillierten Fahrplan für den Berliner Verkehr der Zukunft entwickelt. "Ein moderner, nachhaltiger, leistungsstarker, zuverlässiger und attraktiver ÖPNV in einem Umweltverbund mit guten Rad- und Fußwegen ist für uns zentrales Thema und die wichtigste Stellschraube für weniger Individualverkehr und mehr Klimaschutz“, heißt es in der Resolution der Fraktion. "Wir wollen, dass Berlin umsteigt!" 365 Euro-Ticket...Weiterlesen

Rechtssicher durch die Corona-Krise – Positionspapier der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

01.11.2020 | Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte verhindert werden, dass es im Frühjahr zu einer Überforderung des Gesundheitssystems gekommen ist, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst. Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind in dieser Situation auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere Menschen haben teilweise mit massiven Spätfolgen einer COVID-19-Erkrankung zu kämpfen, die es zu verhindern gilt.Weiterlesen

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