Oberg: Einstein-Stiftung entscheidender Schritt für Berlin
Chancen für Universitäten und Berlin nutzen!
Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt die von
Senator Jürgen Zöllner bekannt gegebenen Pläne zur Gründung der
Einstein-Stiftung-Berlin. Der Wissenschaftsexperte Lars Oberg sagte
wörtlich: "Jürgen Zöllner hat eine tragfähige Struktur vorgestellt, mit
der die exzellente Berliner Wissenschaft gestärkt wird. Berlin kann mit
dieser Stiftung seine Position als international renommierte Stadt der
Wissenschaft weiter verbessern.
Die Stiftung wird es ermöglichen, ein größtmögliches Maß an
Entscheidungs- und Beratungskompetenz von Wissenschaftlern und
Forschern einzubinden. Die Sorge um eine sachfremde Einflussnahme
seitens der Politik oder Wirtschaft ist gänzlich unberechtigt. Die
Kompetenzverteilung zwischen Stiftung und ausführender Gesellschaft und
der hochrangig besetzten Beiräte wird dafür sorgen, dass die Stimme der
Wissenschaft bei der Bewilligung von Projekten ausschlaggebend sein
wird.
Mit der Einstein-Stiftung Berlin wird der Beschluss des
Abgeordnetenhauses optimal umgesetzt, über den Masterplan 'Wissen
schafft Berlins Zukunft' die wissenschaftliche Exzellenz mit 35-40
Millionen Euro jährlich zu fördern. Es ist bemerkenswert, dass die
Hochschulen mitten in einem laufenden Haushalt die weitreichende Zusage
des Senators erhalten haben, auch nach 2010 für eine wettbewerbsfähige
Grundfinanzierung zu sorgen. Die SPD-Fraktion teilt dieses Ziel. Wir
werden uns in den Verhandlungen über die Hochschulverträge für eine
ausreichende Grundfinanzierung der Hochschulen einsetzen.
Vor diesem Hintergrund kann sich die Frage der Grundfinanzierung zum
jetzigen Zeitpunkt und im Zusammenhang mit der Einstein-Stiftung nicht
mehr stellen. Hingegen stellt sich die Frage, wie lange die
Wissenschaftler in der Stadt noch auf die 35 Millionen Euro warten
sollen, die die Koalition für 2008 beschlossen hat. Ich begrüße
deshalb, dass der Diskussionsprozess jetzt beendet wird. Der Weg zur
wissenschaftliche Exzellenz ist frei. Jetzt müssen Taten folgen und ich
hoffe, dass sich die Hochschulen zum gemeinsamen Ziel bekennen und die
Chancen der Einstein-Stiftung für sich und Berlin nutzen".
Lars Oberg,
Wissenschaftsexperte der SPD-Fraktion