SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Presseerklärungen der SPD-Fraktion Januar bis Mai 2008

 

 

23.06.2008 - Prioritäten setzen bei Verkehrsinvestitionen - Keine Dachverlängerung am Hauptbahnhof

 

18.06.2008 - Ein Jahr Masterplan - Erfolg für Berlins Forschung und Lehre

 

04.06.2008 - Kraftwerk Klingenberg: So nicht!

 

02.06.2008 - Humboldtforum: Öffentliche Nutzung steht im Vordergrund - Infobox muss schnellstens kommen

 

28.05.2008 - Abwicklung von Radio Multikulti wäre falsches Signal

 

28.05.2008 - Jahnke: IHK-Kritik an ICC-Sanierung inkompetent - Kongresszentrum wichtig für Wirtschafts- und Messestandort

 

26.05.2008 - Kohlmeier: Sicherheitsmaßnahmen in Jugendstrafanstalt richtig - Kritik an Maßnahmen verkennt Sicherheitskonzept

 

14.05.2008 - Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Derzeitiger Entwurf nicht zustimmungsfähig - Online-Regelung weltfremd

 

08.05.2008 - Ethikunterricht:Kooperation statt Konfrontation - Gemeinsamer Unterricht statt Separation

 

23.04.2008 - Berlin muss Kompetenzzentrum für tierversuchsfreie Forschung werden

 

22.04.2008 - Recht auf Einsicht in die eigene Steuerakte noch in diesem Jahr

 

18.04.2008 - Müller zu Merkels Intervention: Die Parteipolitikerin siegt über die Bundeskanzlerin und CDU Interessen siegen über Interessen Ostdeutschlands

 

04.04.2008 - Spreedreieck: Kein Grund zur Aufregung - Senat nimmt Stellung

 

04.04.2008 - SPD erwartet öffentliche Distanzierung der Bezirksstadträtin Framke von der GBM

 

12.03.2008 - Weitere Schritte zu verbesserter vorschulischer Bildung: Sprachförderung und Ausweitung des Anspruchs auf einen Kita-Besuch

 

12.03.2008 - Berliner Beamtenrecht: Rot-Rot stellt Lebenspartnerschaften der Ehe gleich

 

12.03.2008 - Stadion An der Alten Försterei als Spielstätte des 1. FC Union erhalten

 

20.02.2008 - Müller zu Volksentscheid und "Tricks": Es reicht! Pflüger und Lindner verlassen demokratischen Grundkonsens

 

13.02.2008 - Berliner Grundschule: Organisationsreform bringt mehr Gerechtigkeit

 

08.02.2008 - Buchholz: Neue Verkehrsprognosen belegen: Spreeausbau ist überflüssig

 

31.01.2008 - Müller zum Tempelhof-Votum: CDU missbraucht Volksbegehren - SPD nimmt Verantwortung für die ganze Stadt wahr

 

16.01.2008 - Michael Müller: Kein Automatismus bei der Gemeinschaftsschule

 

11.01.2008 - Flughafenpolitik: Pflüger und Scholz leisten Offenbarungseid

 

11.01.2008 - SPD-Fraktion fordert Transparenz bei Finanzierung von Kampagnen für Volksbegehren - ICAT soll Großspender für Tempelhof benennen

 

10.01.2008 - Längerfristige Beschäftigungen für Berlins Hartz-IV-Empfänger/-innen gefordert